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Willkommen bei Bündnis 90/Die Grünen Ober-Ramstadt.

Der Ortsverein Ober-Ramstadt von Bündnis 90/Die Grünen wurde 1980 gegründet. Die Mitglieder setzen sich seitdem zusammen mit engagierten, ökologisch orientierten Bürgern für eine nachhaltige Verbesserung der Lebensqualität in unserer Stadt ein. Dabei ist uns die Beteiligung von Bürgern an kommunalen Entscheidungen besonders wichtig.

Wir möchten mit unserer Politik einen Beitrag dazu leisten und Sie einladen, sich aktiv einzubringen, um unser Zusammenleben in Ober-Ramstadt gemeinsam zu gestalten. Unser Ziel ist eine Lebenskultur, die von Freiheit, Verantwortung, Toleranz  und dem verantwortungsvollen Umgang mit der Natur geprägt wird.

Gemeinsam können wir etwas bewegen

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4. Happy Hour mit den Grünen – Landtagsabgeordneter nimmt viele Anregungen mit

Am Freitag, den 17.05. hatten  interessierte Bürger im Cafe39 die Möglichkeit mit dem Landtagsabgeordneten Torsten Leveringhaus (Grüne) und Vertretern der Ober-Ramstädter Grünen ins Gespräch zu kommen. Einen breiten Raum nahm der notwendige Ausbau der Odenwaldbahn und die Trassensicherung der Gersprenztalbahn ein. Begrüßt wurde das neue Seniorenticket, allerdings machten viele Bürger klar, dass damit auch ein erweitertes Angebot einhergehen muss. Dieses Thema werden sowohl MdL Leveringhaus, als auch der Kreistags­abgeordnete Schönenberg verfolgen.

Auf große Zustimmung stießen die Aktivitäten der Grünen zur Sicherung der Feldwege und Ackerrandstreifen. Roland Maiwald teilte mit, das er zu diesem Thema aktuell eine Anfrage an den Magistrat gestellt und auch mit der Unteren Naturschutzbehörde Kontakt aufgenommen hat.

Eine längere Diskussion entspann sich an der Frage, warum die Genehmigung für neue Windräder so lange dauert, obwohl das entscheidende Regierungspräsidium von Brigitte Lindscheid (Grüne) geführt wird. Torsten Leveringhaus machte deutlich, dass aufgrund des immer noch nicht beschlossenen Teilplanes Erneuerbare Energien jeder einzelne Standort ordentlich geprüft und alle Belange abgewogen werden müssen. Wenn der Teilplan beschlossen ist, sollte es für die Anlagen, die dann nur noch in Vorranggebieten gebaut werden dürfen, zügiger vorangehen.

Torsten Leveringhaus nahm auch eine Frage zur Problematik der Anerkennung von Ausbildungs­abschnitten aus anderen Bundesländern mit nach Wiesbaden. Der von einer Bürgerin geschilderte Fall stieß bei den Anwesenden auf ungläubiges Staunen.

Die gute Resonanz, sowohl bei Bürgern, als auch bei den Verbänden, bestärkt Bündnis 90/Die Grünen darin, die Happy Hour aufrecht zu erhalten. Wir freuen uns schon auf die Gespräche beim 5. Treffen am 19.07.

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Ein Google-Foto von Modau

Ober-Ramstadt braucht mehr Wohnungsbau

Die Rhein-Main-Region und auch Ober-Ramstadt werden in den nächsten Jahren weiterhin Zuzugsgebiet sein. In den nächsten 10 bis 15 Jahren werden mehr als 500 zusätzliche Wohneinheiten für Ober-Ramstadt erforderlich, erwarten die Regionalplaner.

Auch wenn jetzt im Weberhaus 6 Sozialwohnungen entstehen sollen und in Ober-Modau  eine Innenentwicklung mit 22-26 WE auf den Weg gebracht wird, ist dies noch nicht der große Wurf. Da keine neuen Baugebiete im Außenbereich ausgewiesen werden sollten, muss verstärkt auf Innenentwicklung und Bebauung von brachliegenden Flächen gesetzt werden. Im Rahmen des IKEK-Prozesses wurden viele geeignete Flächen in den Ortsteilen benannt. Auch für Ober-Ramstadt ist eine entsprechende Potentialanalyse in Arbeit.

Mit der Erfassung von möglichen Bauflächen ist es aber auch noch nicht getan, aus Sicht der Grünen ist dann der Bürger­meister gefordert, die Besitzer anzusprechen und zum Bauen zu animieren. „Wie das geht, kann er sicher von seinem Tübinger Amtskollegen Boris Palmer erfahren, zu dem wir gerne einen Kontakt herstellen“, meinte Vorstandsprecher Rainer Schönenberg.

Ober-Ramstadt braucht einen Plan, um in den nächsten Jahren ausreichend Wohnraum gerade auch im günstigen Segment zu schaffen.

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Happy Hour mit den Grünen

Am Freitag, den 17.05. von 18.00 bis 19.00 laden  Bündnis 90/Die Grünen in Ober-Ramstadt im Café 39 zur Happy Hour ein. Alle Getränke werden mit einem Euro gesponsert. Die Partei­mitglieder und Stadtverordneten stehen für angeregte Gespräche zur Verfügung. Bei der dritten Veranstaltung in diesem Jahr erwarten wir den Besuch des Landtagsabgeordneten Torsten Leveringhaus. Den Anwesenden bietet sich damit die Gelegenheit, sich aus erster Hand über die Landespolitik zu informieren und Herrn Leveringhaus Anregungen vorzutragen.

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Für ein starkes Europa

Zu einer Europakonferenz unter dem Titel „Von Brüssel nach Südhessen“ hatten die Kreisverbände von B90/Die Grünen Darmstadt-Dieburg, Bergstraße und Odenwald nach Dieburg eingeladen. Die Moderatoren Alex Benz (Odenwald) und Moritz Müller (Bergstraße) konnten den Europaabgeordneten und Spitzenkandidat der hessischen Grünen Martin Häusling,  die Fraktionsvorsitzende der Grünen in Stuttgart und Europakandidatin, Anna Deparnay-Grunenberg,  die Bundestagsabgeordnete Daniela Wagner und den Landtagsabgeordneten Frank Diefenbach begrüßen.

Häusling plädierte in seinem Impulsvortrag für eine geänderte europäische Landwirtschaftspolitik. Deparnay-Grunenberg stellte die vielfältigen Möglichkeiten der Gemeinwohlökonomie dar. Wagner vertiefte in ihren Ausführungen das derzeitige Dilemma bei Migration und Integration. In den Ideenwerkstätten kamen Gäste und Politiker*innen dann zum weiteren Austausch zusammen.

So konnte das Thema gemeinwohlorientiertes Wirtschaften mit praktischen Ergebnissen aufwarten. Denn in vier Stuttgarter städtischen Unternehmen wird bereits nach Gemeinwohl-Kriterien bilanziert, berichtet Deparnay-Grunenberg. Es betrifft die Änderung der unternehmerischen Einstellung, denn es geht um Werte wie Menschenwürde, ökologische Nachhaltigkeit, Solidarität, soziale Gerechtigkeit und demokratische Mitbestimmung.

Ein konsequentes Umsteuern ist auch in der europäischen Landwirtschaft notwendig. Artensterben, Monokulturen, Massentierhaltung, Naturzerstörung sind nur einige Begriffe, die im Dialog mit Häusling auf den Tisch kamen. Wie können europäische Tierschutzstandards umgesetzt werden, hilft ein Bio-Label? Was können die Verbraucher*innen durch ihr Einkaufsverhalten bewirken? Wie kann die Förderung anders funktionieren? Subventionen können bei den kleinbäuerlichen Betrieben nur dann ankommen, wenn eine Abkehr von der Bezuschussung allein nach Hektarorientierung erfolgt.  

Eine gewichtige Rolle in Europa nehmen Flucht und Migration ein. Wagner stellte die Zusammenhänge für Fluchtursachen heraus. Indem die Globalisierung fortschreitet, werden die Ursachen für die Flucht angekurbelt. Denn es sind vielfach ökonomische Gründe, die Menschen ihrer Heimat den Rücken kehren lassen. In Europa angekommen, fehlen oft die Zugänge zu Infrastruktur und Lernangeboten. Die gefühlte Isolation der Geflüchteten fördert Unzufriedenheit. Es braucht Investitionen in das Bildungssystem, die Identifikation – auch mit der deutschen Sprache, bessere Integrationsmöglichkeiten in Stadt und auf dem Land. Der Fachkräftemangel in Deutschland könnte eine Chance darstellen, denn Arbeit fördert Selbstständigkeit und Identität. Wir müssen weg von einer „Festung Europa“ –  hin zu sozialen, ökologischen und humanitären Standards, so das Resume. Auch die Waffenlieferungen Deutschlands wurden thematisiert.

Die Grünen rufen die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, am 26. Mai ihre Stimme für ein starkes Europa abzugeben: „Wir stehen vor großen gesamtgesellschaftlichen Aufgaben, in Europa, in Deutschland und hier bei uns in Südhessen!“

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Bündnis 90/DIE GRÜNEN stimmen Haushalt von Ober-Ramstadt nicht zu

Bei der Stadtverordnetensitzung am Donnerstag, den 09.05. wird die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen dem völlig verspätet vorgelegten Haushaltsplan nicht zustimmen.

Aus Sicht der Grünen muss sich die Verwaltung und an ihrer Spitze der Bürgermeister viel stärker und entschlossener ökologischen Themen widmen. Artensterben und Klimawandel lassen kein „weiter wie bisher“ mehr zu. Auch die fehlende Bereitschaft sich unbequemer Themen wie dem Feldwegeraub anzunehmen, wird bemängelt.

Die öfter vorgebrachte Entschuldigung, Arbeiten könnten wegen Personalmangels nicht zeitnah erledigt werden, sollte der Vergangenheit angehören, da 2018 der Stellenplan ausgeweitet wurde. Trotzdem hört man in Ober-Ramstadt immer wieder: „Warum dauert das in Ober-Ramstadt immer alles so lang?“ Die Fraktion wird darauf achten, das offene Punkte wie die Sicherung von Feldwegen und Ackerrandstreifen, eine neue Feldwegesatzung, die Einführung eines umfassenden Carsharings und eines Wochenmarktes zügig abgearbeitet werden.

Die Grünen werden weiter darauf drängen, dass wichtigen Themen wie Ökologie und Klimaschutz auch auf kommunaler Ebene Vorrang eingeräumt wird. „Klimaschutz fängt vor der eigenen Haustür an“, führte Rainer Schönenberg aus.

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Grüne begrüßen Bauvorhaben im Innenbereich von Ober-Modau

Auf ihrer Fraktionssitzung am Donnerstag, 25.04., haben Bündnis 90/Die Grünen Ober-Ramstadt sich intensiv  mit dem Vorhaben eines Investors zum Bau von 11 Doppelhäusern auf Freiflächen im Innenbereich beschäftigt. Im Siedlungsbereich brachliegende Grundstücke zu bebauen ist eine sinnvolle Möglichkeit, fehlende Wohnungen zu schaffen ohne zusätzlichen Landschaftsverbrauch. Dieser Weg muss weitergegangen werden, betonte Rainer Schönenberg, da der Zuzug nach Ober-Ramstadt anhalten wird.

Bei der Neufassung der Stellplatzsatzung tritt die Fraktion dafür ein, die von der Landesregierung geschaffene Möglichkeit, Autostellplätze durch zwei Fahrradstellplätze zu ersetzen, in unsere Satzung zu übernehmen. Dies senkt die Baukosten und eröffnet den Bürgern die Möglichkeit ihr Mobilitätsverhalten zu ändern.

Zum Investitionsplan des Haushaltes haben die Grünen einige Änderungsanträge beschlossen, mit dem Ziel Geld einzusparen und weitere verkehrsberuhigende Maßnahmen im Rahmen der Dorfentwicklung umzusetzen. Intensiv hat die Fraktion dann noch den Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz diskutiert. Dabei wurde deutlich, dass der Neubau bzw. die Sanierung der Feuerwehrhäuser ansteht. Auch wenn jetzt Planungen für den Neubau in Rohrbach begonnen wurden, stellte sich in der Fraktion doch die Frage, ob die Stadt nicht schnell Geld in die Hand nehmen muss, um die Arbeitsbedingungen für die Feuerwehr zu verbessern. Bei den Grünen besteht der Eindruck, dass der Neubau des Freibades enorme Investitionsmittel bindet, was ein schnelles Reagieren auf Missstände in den Feuerwehrhäusern und der Brückensanierung erschwert.

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Der Ober-Ramstädter Haushaltsentwurf – wahr und klar?

Blick auf unsaniertes Freibad in Ober-Ramstadt
Wie teuer wird die Sanierung tatsächlich? Foto: Reinhard Fliß

Bei einer außerplanmäßigen Sitzung hat sich die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen noch einmal mit der Kostenentwicklung bei der Sanierung des Freibades befasst.

Nach unserer letzten Pressemitteilung und unserer Anfrage wurde der Fraktion von der Verwaltung mitgeteilt, dass die als Gesamtausgabebedarf im Haushaltsentwurf aufgeführten 11,05 Mio € „unrichtig“ wären. Dies hätte programmtechnische Gründe und könne nicht so einfach behoben werden. Da der Haushalt auch den Bürgern zur Einsicht vorliegt, war sich die Fraktion über die Notwendigkeit einig, dass die Zahlen im Haushalt korrekt sein müssen. Die Grünen werden darauf hinwirken, dass dieses Problem behoben wird.

Die bisher verausgabten und eingeplanten Mittel belaufen sich tatsächlich auf ca. 7,2 Mio €. Allerdings rechnete der Architekt im Zuge der Ausschreibungen noch mit Kostensteigerungen bis zu 25% aufgrund der Baupreisexplosion. Die Grünen sind sehr skeptisch, was die Einhaltung des Kostenrahmens von brutto 7,5 Mio € betrifft.

Der Zuschussbedarf für das Freibad wird auf über 500.000,- € im Jahr ansteigen. Wie hoch genau, wird auch von den endgültigen Kosten der Sanierung abhängen. Um dies zu decken, wird die Grundsteuer angehoben werden müssen. Natürlich ist der Fraktion bewusst, dass die Grundsteuererhöhung nicht nur durch das Freibad hervorgerufen wird. Aber die politische Mehrheit in der Stadt sollte den Bürgern auch deutlich sagen, dass ein neues, schönes Bad Kosten verursacht, die durch Steuern aufgebracht werden müssen.

In den letzten Jahren wurde ja öfters vom Bürgermeister ausbleibende Aktivität der Verwaltung mit Personalmangel begründet. Da mit dem Haushalt 2018 der Stellenplan ausgeweitet und im Laufe des Jahres einige Neueinstellungen erfolgt sind, erhofft sich die Fraktion jetzt ein zügiges Abarbeiten von offenen Punkten, wie Feldwegesatzung, Carsharing oder Sicherung von Feldwegen und Ackerrandstreifen.

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Sanierung des Freibades – Ein Fass ohne Boden?

Versickert hier unser Geld? Foto: Reinhard Fliß
Zeigt die Baustelle Schwimmbad Ober-Ramstadt am 14.04.2019
Versickert hier unser Geld? Foto: Reinhard Fliß

Bei der Sichtung des Haushaltsentwurfes für 2019  musste die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Ober-Ramstadt feststellen, dass selbst die schlimmsten Befürchtungen zur Kostensteigerung noch übertroffen werden.

Den Stadtverordneten wurde jetzt ein Haushaltsplan vorgelegt, der den Gesamtausgabebedarf für die Sanierung des Freibades mit 11,05 Mio € beziffert.

Damit hätten sich die Kosten seit Beginn der Diskussion fast vervierfacht. Die immer noch nicht gewährten Landeszuschüsse werden, so sie denn kommen, durch die enormen Baupreis­steigerungen aufgefressen.

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ist immer für eine kostengünstige Sanierung des Freibades eingetreten. Leider wurde diesem Ansinnen von der Mehrheit der Stadtverordneten nie Vorrang eingeräumt. Die Stadt muss den Kindern eine Möglichkeit bieten, schwimmen zu lernen. Darüber hinausgehende Angebote können nur verwirklicht werden, wenn die Gelder vorhanden sind und die Folgekosten über die Jahre bezahlt werden können. Um den jetzt zu erwartenden Zuschussbedarf für das Schwimmbad von mehr als 500.000,- € jährlich abzudecken, muss im nächsten Jahr massiv die Grundsteuer erhöht werden.

Bündnis 90/Die Grünen werden auch weiterhin auf die entstehenden Kostensteigerungen hinweisen und nach Möglichkeiten suchen, diese zu reduzieren, stellte Fraktionssprecher Rainer Schönenberg fest.

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Wo sind die Feldwege geblieben?

Feldwege verbinden Biotope miteinander und geben vielen Kleinlebewesen Schutz und Nahrung. Sie bieten Brutplätze für Vögel wie z.B. die Feldlerche und sind artenreicher als Ackerflächen. Ihr Verschwinden macht große Anbauflächen für Wildbienen und andere Insekten unüberwindbar wie eine Wüste, in der keine Nahrung zu finden ist. Zählungen belegen, dass in den letzten 12 Jahren zwei Drittel aller Insekten verschwunden sind (Krefelder Studie 2017).

Feldwege sind öffentliches Eigentum der Stadt Ober-Ramstadt und gehören allen Bürgern. Auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion im Jahr 2016, in der wir wissen wollten, ob dem Magistrat bekannt ist, wie viele Feldwege umgebrochen wurden, bekamen wir zur Antwort, dass der Magistrat keine Kenntnis von umgebrochenen Feldwegen habe. Ein daraufhin von uns gestellter Antrag auf eine gezielte Bestandsüberprüfung aller landwirtschaftlicher Wege und vorzuhaltender Ackerrandstreifen führte zur Beauftragung eines Ingenieurbüros. Anhand der Luftbilder aus dem Jahr 2015 wurden insgesamt 265 Verdachtsfälle ermittelt. Sie verteilen sich auf Ober-Ramstadt mit 93, Wembach mit 61, Nieder-Modau mit 49, Rohrbach mit 36 und Ober-Modau mit 26 nicht nachweisbaren Wegen. Ob es sich hierbei in jedem Fall um widerrechtlich umgebrochene Wege handelt wird derzeit im Bauamt überprüft. Die Landwirte wurden angeschrieben und gebeten, doch einmal ihre Betriebsflächen auf mitgenutzte städtische Feldwege zu überprüfen und dies der Verwaltung mitzuteilen.

Bei der Sitzung des Umwelt- und Energieausschusses im März, auf der auch Vertreter der Nabu-Gruppen Ober-Ramstadt und Rohrbach anwesend waren, wurde von ihnen die Bedeutung der Feldwege für den Natur- und Artenschutz betont. Sie verwiesen auf eine blütenintensive Bepflanzung der Wege und der dazugehörigen Ackerrandstreifen und mahnten eine vogelbrutschonende Mahd an.

Quo vadis, fehlt hier nicht ein Feldweg? Foto: Reinhard Fliß

Trotz der großen Bedeutung, die dieses Thema für den Naturschutz hat, teilte Bürgermeister Werner Schuchmann in einer Ausschusssitzung Anfang des Jahres mit, dass die Verwaltung diesem Vorgang keine Priorität beimesse. In gleicher Weise äußerte sich auch der Fraktionsvorsitzende der SPD, Aron Krist dazu.

Für Bündnis90/Die Grünen bleibt so nur zu hoffen, das die Bienen und ihre Kollegen den anhaltenden Umbruch der Ober-Ramstädter Landschaft zu Agrarwüsten überleben, bis im Rathaus andere Prioritäten gesetzt werden.

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Bündnis 90/DIE GRÜNEN wollen bei Europawahl stärkste Partei werden

Am Mittwoch, den 27.03.19 trafen sich die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen Ober-Ramstadt im Café 39 zu ihrer jährlichen Mitgliederversammlung. Neben zahlreichen Mitgliedern konnte der Versammlungsleiter auch Vera Baier und Klaus-Dieter Fuchs-Bischoff vom Kreisvorstand unter den Gästen begrüßen.

Der Vorstand gab einen kurzen Bericht über die Aktivitäten im letzten Jahr. So wurde der schon zum 13. Mal durchgeführte Osterstand als großer Erfolg bewertet und soll auch 2019 durch­geführt werden. Eine Veranstaltung im Rahmen der Landtagswahl  zur Verkehrsbelastung in Hahn  mit Torsten Leveringhaus war sehr gut besucht und auch der kurzfristige Besuch von Robert Habeck konnte erfolgreich organisiert werden und stieß auf reges Interesse. Die Aktivitäten mündeten in einem sehr guten Ober-Ramstädter Ergebnis. SPD und CDU haben nur noch wenige Stimmen Vorsprung vor Bündnis 90/Die Grünen.

Der Vorstand konnte mitteilen, dass die Mitgliederzahl eine erfreuliche Tendenz nach oben aus weist. Da die Amtszeit des Vorstandes abgelaufen war, wurden Neuwahlen durchgeführt. Als Vorstand wurden Rainer Schönenberg, Roland Maiwald und Susanne Schmiede bestätigt.

Dieses Jahr wird bestimmt sein durch die Europawahl am 26. Mai. Der Ortsverein wird intensiv für ein gutes grünes Europawahlergebnis werben. Eine hohe Wahlbeteiligung wird angestrebt, um dem Rechtsruck in Europa etwas entgegen zu setzen. “Für Ober-Ramstadt haben wir uns zum Ziel gesetzt, stärkste Partei zu werden“, meinte Rainer Schönenberg.

Robert Habeck in Ober-Ramstadt (Oktober 2018) Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Für den Ortsverband werden dieses Jahr neben der Europawahl die Themen Feldwegeraub, Baukosten Freibad, Carsharing und Einrichtung eines Wochenmarktes ganz oben auf der Agenda stehen, führte der Vorstand abschließend aus.

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