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Willkommen bei Bündnis 90/Die Grünen Ober-Ramstadt.

Der Ortsverein Ober-Ramstadt von Bündnis 90/Die Grünen wurde 1980 gegründet. Die Mitglieder setzen sich seitdem zusammen mit engagierten, ökologisch orientierten Bürgern für eine nachhaltige Verbesserung der Lebensqualität in unserer Stadt ein. Dabei ist uns die Beteiligung von Bürgern an kommunalen Entscheidungen besonders wichtig.

Wir möchten mit unserer Politik einen Beitrag dazu leisten und Sie einladen, sich aktiv einzubringen, um unser Zusammenleben in Ober-Ramstadt gemeinsam zu gestalten. Unser Ziel ist eine Lebenskultur, die von Freiheit, Verantwortung, Toleranz  und dem verantwortungsvollen Umgang mit der Natur geprägt wird.

Gemeinsam können wir etwas bewegen

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Ober-Ramstadt: Ist der Wald noch zu retten?

Bei den Ausschussberatungen am 2. Und 3. Dezember zur Vorbereitung der Stadtverordneten­versammlung in Ober-Ramstadt wurde der Waldwirtschaftsplan 2020 für die Stadt vorgestellt. Dabei wurde sehr deutlich, dass der Klimawandel unserem Wald schwer zusetzt. Trockenheit, Hitze und Schädlingsbefall stellen den Fortbestand einzelner Baumarten infrage und gefährden den Wald insgesamt. Es müssen erhebliche personelle und finanzielle Aufwendungen betrieben werden, damit der Wald noch eine Chance hat. Die Grünen unterstützen den Forstamtsrat Herrn Seifert dabei.

Bündnis 90/Die Grünen lehnen auch nach den Beratungen eine Erhöhung der Steuersätze für Grundsteuer und Gewerbesteuer ohne vorherige Prüfung des Haushaltsentwurfes ab.

Im Zuge der Beratungen über ein zweites Glasfasernetz mit bis zu 1Gbit/s hat die Firma Deutsche Glasfaser deutlich gemacht, dass sie die jeweiligen Ortsteile flächendeckend ausbauen wird, wenn die grundsätzlichen wirtschaftlichen Voraussetzungen vorliegen. Da anscheinend auch eine Möglichkeit gefunden wurde, die Außenbereiche mit höherer Bandbreite zu versorgen, werden die Grünen dem Kooperationsvertrag mit der Firma zustimmen.

Im Bau- und Verkehrsausschuss hat sich die Firma Datron als innovatives, nachhaltiges Unternehmen vorgestellt. Die Anregung der Grünen ein CO²-neutrales Gewerbegebiet zu entwickeln, stieß zumindest auf wohlwollendes Interesse. Die Fraktion trägt die Entwicklung des Gewerbegebietes Pomawiese III mit und wird weiterhin auf eine ökologische Ausrichtung achten.

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Plakat

Happy Hour mit den Grünen

Am Freitag, den 17.01.20 von 18.00 bis 19.00 laden  Bündnis 90/Die Grünen in Ober-Ramstadt wieder zur Happy Hour ein.

Dieses Mal findet die Happy Hour im Café Central, neben der Sparkasse statt.

Alle Getränke werden mit einem Euro gesponsert. Als Gast konnten wir den neuen stellvertretenden Landrat Robert Ahrnt gewinnen. Auch örtliche Partei­mitglieder und Stadtverordnete stehen für angeregte Gespräche zur Verfügung. Den Anwesenden bietet sich damit die Gelegenheit, sich aus erster Hand über Kommunal- und Kreispolitik zu informieren und Anregungen einzubringen.

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Grundsteuererhöhung unausweichlich?

Am Donnerstag, den 28.11. hat sich die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Ober-Ramstadt intensiv auf die nächste Stadtverordnetensitzung vorbereitet.

Unser Antrag zum Radwegeausbau verbleibt im Beratungsgang, da andere Fraktionen noch internen Klärungsbedarf angemeldet haben.

Obwohl der Bürgermeister die Daten seines Haushalts für 2020 erst vorstellen wird, sollen die Stadtverordneten ohne genauere Kenntnis der Lage schon eine erhebliche Erhöhung der Grundsteuer A und B beschließen. Wegen eines Rückgangs bei den Gewerbesteuereinnahmen kann ein ausgeglichener Haushalt laut Verwaltung nur durch Steuer­erhöhungen erreicht werden. Bündnis 90/Die Grünen lehnen dies ohne vorherige Prüfung des Haushaltsentwurfes ab. Außerdem fragt sich die Fraktion, warum ein Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen durch die Bürger allein aufgefangen werden soll. Laut Vorschlag der Verwaltung soll die Grundsteuer um 35% und die Gewerbesteuer um gerade einmal 2,6% steigen. Hier fordert die Fraktion eine andere Gewichtung, falls Erhöhungen notwendig sein sollten.

Sehr kritisch setzte sich die Fraktion mit dem Ansinnen der Firma Deutsche Glasfaser auseinander, ein zusätzliches Glasfasernetz in Ober-Ramstadt zu errichten. Der Anbieter will ein Glasfasernetz in Konkurrenz zum Telekomnetz erstellen. Das Telekomnetz wurde mit Geldern aus den Kommunen in den letzten Jahren ausgebaut. Nicht zuletzt werden jetzt mit weiteren erheblichen öffentlichen Mitteln die letzten „weißen Flecken“ beseitigt, sodass überall mindestens 50 Mbit/s für die Bürger zur Verfügung stehen.  Die Deutsche Glasfaser bietet bis zu 1Gbit/s, da Glasfaserleitungen bis an die Häuser verlegt werden sollen. Allerdings baut sie nur dort aus, wo es für sie wirtschaftlich sinnvoll erscheint. Diese Rosinenpickerei lehnt die Fraktion ab.

Wie schon bekannt, will die Firma Datron nach Ober-Ramstadt wechseln. Dafür soll ein neues Gewerbegebiet, Pomawiese III, an der B 426 gegenüber den bestehenden Gewerbegebieten geschaffen werden. Die Grünen begrüßen den Zuwachs an Arbeitsplätzen, werden bei der Ausgestaltung des Gewerbegebietes aber auf hohe ökologische Standards achten. „Ich würde gern als Ziel ein CO²-neutrales Gewerbegebiet formulieren“, führte dazu Rainer Schönenberg aus.

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Hier entstehen demnächst einige Sozialwohnungen Foto: Reinhard Fliß

7. Happy Hour mit den Grünen – günstiger Wohnraum wird gebraucht

Am Freitag, den 15.11. nahmen  interessierte Bürger  im Cafe 39 wieder die Möglichkeit wahr, mit Vertretern der Ober-Ramstädter Grünen ins Gespräch zu kommen.

Breiten Raum nahm dabei das Thema Wohnen ein. Roland Maiwald legte dar, dass in den nächsten Jahren ca. 60 Wohneinheiten in Modau und ca. 150 Wohneinheiten in der Kernstadt entstehen sollen. Neben Innenverdichtung an einigen Stellen wird ein Großteil der Wohnungen an der Roßdörfer Straße und auf einem Teil des Friedhofs IV in der Kernstadt entstehen. Intensiv wurde auch über Innenverdichtung und Wohnungsleerstand gesprochen. Auch wenn laut Verfassung Eigentum verpflichtet, sind die Hürden, die Besitzer zum Handeln zu zwingen sehr hoch und für uns Grüne erscheint Überzeugung besser als Zwang.

Roland Maiwald nahm einige Anregungen mit, um daraus eine Anfrage zu formulieren.

Am Ende der Veranstaltung wurde noch auf das hessische Energiekataster hingewiesen und für die Bildung einer Energiegemeinschaft in Ober-Ramstadt geworben.

Die gute Resonanz, sowohl bei Bürgern, als auch bei den Verbänden, hat Bündnis 90/Die Grünen bestärkt, die Happy Hour auch im nächsten Jahr weiter zu führen. Für den Termin am 17.01.20 konnten wir den stellv. Landrat Robert Ahrnt als Gast gewinnen und am 20.03. wird uns der Landtagsabgeordnete Torsten Leveringhaus besuchen. Wir freuen uns schon auf die Gespräche im neuen Jahr.

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Grüne setzen Akzente in Ober-Ramstadt

In den Ausschussberatungen der letzten Woche konnte Bündnis 90/Die Grünen einige Akzente setzen.

So wird in einem ersten Schritt von der Stadt geprüft werden, ob die Voraussetzungen für eine vollumfängliche Förderung über die Richtlinie zur Förderung von kommunalen Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekten gegeben sind. Weitergehende Forderungen der Grünen sollen nach Vorliegen des Prüfergebnisses diskutiert werden.

Nach intensiven Diskussionen und einem geänderten Beschlussvorschlag verbleibt der Antrag zur Förderung des Radverkehrs zur weiteren Beratung in den Ausschüssen. Die Grünen werden sich weiter dafür einsetzen Radwege auszubauen.

Bei der Sanierung des Sportheims Rohrbach soll vor der Beschlussfassung geklärt werden, welche Sanierungen den sportlichen Aktivitäten und welche dem Betrieb der Gastronomie zugeordnet werden müssen. Für die Sanierung aus wirtschaftlichen Gründen regen die Grünen eine Refinanzierung über die Pacht an.

Zufrieden zeigten sich die Grünen, dass einhellige Zustimmung bestand, erforderliche Stellplätze bei Baumaßnahmen durch die Schaffung von Car-Sharing-Plätzen zu reduzieren. Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung.

Im Zuge der Beratungen zum Infrastrukturkonzept konnten viele Bedenken der Grünen ausgeräumt werden. Ziel ist es, den Wertzuwachs eines Grundstückes infolge eines neuen Bebauungsplanes zum Teil für Infrastrukturmaßnahmen der Stadt abzuschöpfen. Da damit zweckgebundene Mittel für den Bau von Betreuungseinrichtungen für Kinder erhoben werden, ist diese Vorgehensweise einer Erhöhung der Grundsteuer B vorzuziehen.  

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MIAG-Bauplatz

Soll bei Baumaßnahmen mit zweierlei Maß gemessen werden?

Soll bei Baumaßnahmen mit zweierlei Maß gemessen werden?

Am Donnerstag, den 31.10. hat sich die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Ober-Ramstadt intensiv auf die nächste Stadtverordnetensitzung vorbereitet.

Neben den eigenen Anträgen über die in den letzten Wochen ja schon berichtet wurde, stehen verschiedene Vorschläge der Verwaltung zur Diskussion. So soll nach vielem Hin und Her das Sportheim Rohrbach saniert werden. Ein Vertreter des Vereins erläuterte der Fraktion die vorgesehenen Maßnahmen und die anfallenden Kosten. So werden die Toiletten modernisiert, ein behindertengerechter Umbau vorgenommen und eine ansprechende Eingangssituation geschaffen. Die Kritik, dass die Eigenleistung des Vereins sehr gering wäre, konnte entkräftet werden, da bisher die Planungen von Vereinsvertretern kostenlos erstellt wurden und auch die Bauleitung vom Verein übernommen werden könnte. Bündnis 90/Die Grünen werden dieser Sanierung zustimmen.

Zufrieden zeigten sich die Grünen, dass jetzt endlich die Möglichkeit geschaffen werden soll, die erforderlichen Stellplätze bei Baumaßnahmen durch die Schaffung von Car-Sharing-Plätzen zu reduzieren. Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung.

Auf breite Ablehnung stieß dagegen das vorgeschlagene Infrastrukturkonzept, das vorsieht bei Neubaumaßnahmen unter bestimmten Voraussetzungen ca. 10.000,- € pro Wohn­einheit zusätzlich von den Bauherren zu verlangen. Aus Sicht der Fraktion ist dieses Konzept ungerecht, weil es nur Bauträger betrifft, die auf einen städtebaulichen Vertrag angewiesen sind und andere nicht. Es ist ungerecht, weil Wohnungen, die vor Inkrafttreten des Konzeptes gebaut wurden, nicht belastet werden. Für Infrastruktureinrichtungen sollten alle Bürger gleichermaßen aufkommen. Außerdem braucht die Stadt aufgrund des Zuzugs mehr Wohnungen und gerade günstige Wohnungen. Wie dies mit einer zusätzlichen Belastung von 10.000,- € pro Wohneinheit erreicht werden soll, erscheint schleierhaft. Jede neue Wohnung trägt durch die Grundsteuer B zu höheren Einnahmen der Stadt bei. Die Fraktion zeigte sich offen für eine überschaubare Erhöhung der Grundsteuer, wenn Sparmaßnahmen nicht mehr weiterhelfen. Allerdings machte Rainer Schönenberg klar, dass für eine Erhöhung erst einmal ein Haushaltsentwurf vorliegen muss.

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Happy Hour mit den Grünen

Am Freitag, den 15.11. von 18.00 bis 19.00 laden  Bündnis 90/Die Grünen in Ober-Ramstadt wieder zur Happy Hour im Café 39 ein. Alle Getränke werden mit einem Euro gesponsert. Die Partei­mitglieder und Stadtverordneten stehen für angeregte Gespräche zur Verfügung. Den Anwesenden bietet sich damit die Gelegenheit, sich aus erster Hand über die Kommunalpolitik zu informieren und Anregungen einzubringen.

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Reges Interesse an Bürgerdialog Energiewende

Am Dienstag, den 22.10. von 19.00 bis 21.00 hatte  Bündnis 90/Die Grünen in Ober-Ramstadt zu einem Bürgerdialog Energiewende in den Scheunensaal der Hammermühle eingeladen.

Vor einem breiten und interessierten Publikum konnte Florian Voigt von der hessischen LandesEnergieAgentur das Solar-Kataster Hessen erläutern und an einem Beispiel aus Ober-Ramstadt die Funktionsweise des Portals erklären. Das Programm ist ein kostenloses Online-Angebot des Landes, dass eine erste Analyse und eine Wirtschaftlichkeitsberechnung der eigenen Dach-Potentiale für die Strom- oder Wärme-Produktion ermöglicht. Damit kann jeder eine erste Prüfung vornehmen, ob sich eine Photovoltaikanlage auf seinem Dach lohnt.

Claus Nintzel von der Roßdorfer Energie-Gemeinschaft e.V. legte die konkreten Unter­stützungen, die Bürger durch den Verein in Roßdorf erfahren, dar und gab Anregungen, wie eine private Energiewende gelingen kann. Er stellte auch Starthilfe für eine vergleichbare Einrichtung in Ober-Ramstadt in Aussicht.

Viele der Anwesenden wünschten sich weitere Informationen und einige waren auch interessiert eine Unterstützung wie in Roßdorf ins Leben zu rufen. Daran werden die Grünen jetzt weiterarbeiten.

Weitergehende Informationen:       

www.solarkataster.hessen.de

www.regev-rossdorf.de

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Radwegeverbindungen verbessern

Am Do., den 17.10. hat sich die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Ober-Ramstadt in einer öffentlichen Fraktionssitzung intensiv mit dem Radverkehrskonzept des Landkreises Darmstadt-Dieburg beschäftigt. Neben den Fraktionsmitgliedern waren auch interessierte Bürger aus Nieder-Modau und Groß-Bieberau erschienen.

Aufgrund der Darlegungen wurde deutlich, dass das im Jahr 2016/2017 unter reger Beteiligung von Bürgern entwickelte und vom Kreistag 2018 einstimmig beschlossene Radverkehrskonzept durchgängige Verbindungen für den Alltagsverkehr mit dem Rad schaffen will. Leider ist dies an vielen Stellen noch nicht gegeben. Hervorgehoben wurde dabei der immer noch unvollständige Radweg nach Darmstadt zum Böllenfalltor. Hier besteht aus Sicht der Fraktion höchste Priorität.

Aber auch andere Maßnahmen sind dringend geboten. Deshalb hat die Fraktion einen sechs Punkte umfassenden Antrag beschlossen, mit dem die Radwegeverbindungen von Ober-Ramstadt nach Darmstadt, Reinheim, Groß-Zimmern, Groß-Bieberau und Modautal verbessert werden sollen.

„Klimaschutz geht uns alle an und die Verbesserung der Radwegeverbindungen ist ein kleiner Beitrag dazu“, stellte Fraktionssprecher Rainer Schönenberg abschließend fest.

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Radwege sollten gut befahrbar sein. Foto: Jochen Baumann

Radverkehr fördern – Radwege ausbauen

Am Do., den 17.10. wird sich die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Ober-Ramstadt in einer öffentlichen Fraktionssitzung mit dem Radverkehrskonzept des Landkreises Darmstadt-Dieburg beschäftigen. Die Sitzung findet um 19.30 Uhr im Rathaus, Raum 04 statt.

Das im Jahr 2017 unter reger Beteiligung von Bürgern entwickelte und vom Kreistag 2018 beschlossene Radverkehrskonzept will durchgängige Verbindungen für den Alltagsverkehr mit dem Rad schaffen.

Einer zügigen Umsetzung stehen die hohen Investitionskosten und die Vielzahl der verant­wortlichen Baulastträger entgegen. Die Grünen wollen deshalb prüfen, welche Maßnahmen für Ober-Ramstadt notwendig sind und wie diese von Seiten der Stadt umgesetzt bzw. unterstützt  werden können.

Die Verbesserung der Radwegeverbindungen kann ein kleiner Beitrag zum Klimaschutz sein und Menschen motivieren vom Auto auf das Rad umzusteigen.

Sachdienliche Hinweise aus der Bevölkerung sind willkommen.

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