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Willkommen bei Bündnis 90/Die Grünen Ober-Ramstadt.

Der Ortsverein Ober-Ramstadt von Bündnis 90/Die Grünen wurde 1980 gegründet. Die Mitglieder setzen sich seitdem zusammen mit engagierten, ökologisch orientierten Bürgern für eine nachhaltige Verbesserung der Lebensqualität in unserer Stadt ein. Dabei ist uns die Beteiligung von Bürgern an kommunalen Entscheidungen besonders wichtig.

Wir möchten mit unserer Politik einen Beitrag dazu leisten und Sie einladen, sich aktiv einzubringen, um unser Zusammenleben in Ober-Ramstadt gemeinsam zu gestalten. Unser Ziel ist eine Lebenskultur, die von Freiheit, Verantwortung, Toleranz  und dem verantwortungsvollen Umgang mit der Natur geprägt wird.

Gemeinsam können wir etwas bewegen

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Grüne setzen Akzente in Ober-Ramstadt

In den Ausschussberatungen der letzten Woche konnte Bündnis 90/Die Grünen einige Akzente setzen.

So wird in einem ersten Schritt von der Stadt geprüft werden, ob die Voraussetzungen für eine vollumfängliche Förderung über die Richtlinie zur Förderung von kommunalen Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekten gegeben sind. Weitergehende Forderungen der Grünen sollen nach Vorliegen des Prüfergebnisses diskutiert werden.

Nach intensiven Diskussionen und einem geänderten Beschlussvorschlag verbleibt der Antrag zur Förderung des Radverkehrs zur weiteren Beratung in den Ausschüssen. Die Grünen werden sich weiter dafür einsetzen Radwege auszubauen.

Bei der Sanierung des Sportheims Rohrbach soll vor der Beschlussfassung geklärt werden, welche Sanierungen den sportlichen Aktivitäten und welche dem Betrieb der Gastronomie zugeordnet werden müssen. Für die Sanierung aus wirtschaftlichen Gründen regen die Grünen eine Refinanzierung über die Pacht an.

Zufrieden zeigten sich die Grünen, dass einhellige Zustimmung bestand, erforderliche Stellplätze bei Baumaßnahmen durch die Schaffung von Car-Sharing-Plätzen zu reduzieren. Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung.

Im Zuge der Beratungen zum Infrastrukturkonzept konnten viele Bedenken der Grünen ausgeräumt werden. Ziel ist es, den Wertzuwachs eines Grundstückes infolge eines neuen Bebauungsplanes zum Teil für Infrastrukturmaßnahmen der Stadt abzuschöpfen. Da damit zweckgebundene Mittel für den Bau von Betreuungseinrichtungen für Kinder erhoben werden, ist diese Vorgehensweise einer Erhöhung der Grundsteuer B vorzuziehen.  

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MIAG-Bauplatz

Soll bei Baumaßnahmen mit zweierlei Maß gemessen werden?

Soll bei Baumaßnahmen mit zweierlei Maß gemessen werden?

Am Donnerstag, den 31.10. hat sich die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Ober-Ramstadt intensiv auf die nächste Stadtverordnetensitzung vorbereitet.

Neben den eigenen Anträgen über die in den letzten Wochen ja schon berichtet wurde, stehen verschiedene Vorschläge der Verwaltung zur Diskussion. So soll nach vielem Hin und Her das Sportheim Rohrbach saniert werden. Ein Vertreter des Vereins erläuterte der Fraktion die vorgesehenen Maßnahmen und die anfallenden Kosten. So werden die Toiletten modernisiert, ein behindertengerechter Umbau vorgenommen und eine ansprechende Eingangssituation geschaffen. Die Kritik, dass die Eigenleistung des Vereins sehr gering wäre, konnte entkräftet werden, da bisher die Planungen von Vereinsvertretern kostenlos erstellt wurden und auch die Bauleitung vom Verein übernommen werden könnte. Bündnis 90/Die Grünen werden dieser Sanierung zustimmen.

Zufrieden zeigten sich die Grünen, dass jetzt endlich die Möglichkeit geschaffen werden soll, die erforderlichen Stellplätze bei Baumaßnahmen durch die Schaffung von Car-Sharing-Plätzen zu reduzieren. Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung.

Auf breite Ablehnung stieß dagegen das vorgeschlagene Infrastrukturkonzept, das vorsieht bei Neubaumaßnahmen unter bestimmten Voraussetzungen ca. 10.000,- € pro Wohn­einheit zusätzlich von den Bauherren zu verlangen. Aus Sicht der Fraktion ist dieses Konzept ungerecht, weil es nur Bauträger betrifft, die auf einen städtebaulichen Vertrag angewiesen sind und andere nicht. Es ist ungerecht, weil Wohnungen, die vor Inkrafttreten des Konzeptes gebaut wurden, nicht belastet werden. Für Infrastruktureinrichtungen sollten alle Bürger gleichermaßen aufkommen. Außerdem braucht die Stadt aufgrund des Zuzugs mehr Wohnungen und gerade günstige Wohnungen. Wie dies mit einer zusätzlichen Belastung von 10.000,- € pro Wohneinheit erreicht werden soll, erscheint schleierhaft. Jede neue Wohnung trägt durch die Grundsteuer B zu höheren Einnahmen der Stadt bei. Die Fraktion zeigte sich offen für eine überschaubare Erhöhung der Grundsteuer, wenn Sparmaßnahmen nicht mehr weiterhelfen. Allerdings machte Rainer Schönenberg klar, dass für eine Erhöhung erst einmal ein Haushaltsentwurf vorliegen muss.

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Plakat

Happy Hour mit den Grünen

Am Freitag, den 15.11. von 18.00 bis 19.00 laden  Bündnis 90/Die Grünen in Ober-Ramstadt wieder zur Happy Hour im Café 39 ein. Alle Getränke werden mit einem Euro gesponsert. Die Partei­mitglieder und Stadtverordneten stehen für angeregte Gespräche zur Verfügung. Den Anwesenden bietet sich damit die Gelegenheit, sich aus erster Hand über die Kommunalpolitik zu informieren und Anregungen einzubringen.

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Reges Interesse an Bürgerdialog Energiewende

Am Dienstag, den 22.10. von 19.00 bis 21.00 hatte  Bündnis 90/Die Grünen in Ober-Ramstadt zu einem Bürgerdialog Energiewende in den Scheunensaal der Hammermühle eingeladen.

Vor einem breiten und interessierten Publikum konnte Florian Voigt von der hessischen LandesEnergieAgentur das Solar-Kataster Hessen erläutern und an einem Beispiel aus Ober-Ramstadt die Funktionsweise des Portals erklären. Das Programm ist ein kostenloses Online-Angebot des Landes, dass eine erste Analyse und eine Wirtschaftlichkeitsberechnung der eigenen Dach-Potentiale für die Strom- oder Wärme-Produktion ermöglicht. Damit kann jeder eine erste Prüfung vornehmen, ob sich eine Photovoltaikanlage auf seinem Dach lohnt.

Claus Nintzel von der Roßdorfer Energie-Gemeinschaft e.V. legte die konkreten Unter­stützungen, die Bürger durch den Verein in Roßdorf erfahren, dar und gab Anregungen, wie eine private Energiewende gelingen kann. Er stellte auch Starthilfe für eine vergleichbare Einrichtung in Ober-Ramstadt in Aussicht.

Viele der Anwesenden wünschten sich weitere Informationen und einige waren auch interessiert eine Unterstützung wie in Roßdorf ins Leben zu rufen. Daran werden die Grünen jetzt weiterarbeiten.

Weitergehende Informationen:       

www.solarkataster.hessen.de

www.regev-rossdorf.de

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Radwegeverbindungen verbessern

Am Do., den 17.10. hat sich die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Ober-Ramstadt in einer öffentlichen Fraktionssitzung intensiv mit dem Radverkehrskonzept des Landkreises Darmstadt-Dieburg beschäftigt. Neben den Fraktionsmitgliedern waren auch interessierte Bürger aus Nieder-Modau und Groß-Bieberau erschienen.

Aufgrund der Darlegungen wurde deutlich, dass das im Jahr 2016/2017 unter reger Beteiligung von Bürgern entwickelte und vom Kreistag 2018 einstimmig beschlossene Radverkehrskonzept durchgängige Verbindungen für den Alltagsverkehr mit dem Rad schaffen will. Leider ist dies an vielen Stellen noch nicht gegeben. Hervorgehoben wurde dabei der immer noch unvollständige Radweg nach Darmstadt zum Böllenfalltor. Hier besteht aus Sicht der Fraktion höchste Priorität.

Aber auch andere Maßnahmen sind dringend geboten. Deshalb hat die Fraktion einen sechs Punkte umfassenden Antrag beschlossen, mit dem die Radwegeverbindungen von Ober-Ramstadt nach Darmstadt, Reinheim, Groß-Zimmern, Groß-Bieberau und Modautal verbessert werden sollen.

„Klimaschutz geht uns alle an und die Verbesserung der Radwegeverbindungen ist ein kleiner Beitrag dazu“, stellte Fraktionssprecher Rainer Schönenberg abschließend fest.

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Radwege sollten gut befahrbar sein. Foto: Jochen Baumann

Radverkehr fördern – Radwege ausbauen

Am Do., den 17.10. wird sich die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Ober-Ramstadt in einer öffentlichen Fraktionssitzung mit dem Radverkehrskonzept des Landkreises Darmstadt-Dieburg beschäftigen. Die Sitzung findet um 19.30 Uhr im Rathaus, Raum 04 statt.

Das im Jahr 2017 unter reger Beteiligung von Bürgern entwickelte und vom Kreistag 2018 beschlossene Radverkehrskonzept will durchgängige Verbindungen für den Alltagsverkehr mit dem Rad schaffen.

Einer zügigen Umsetzung stehen die hohen Investitionskosten und die Vielzahl der verant­wortlichen Baulastträger entgegen. Die Grünen wollen deshalb prüfen, welche Maßnahmen für Ober-Ramstadt notwendig sind und wie diese von Seiten der Stadt umgesetzt bzw. unterstützt  werden können.

Die Verbesserung der Radwegeverbindungen kann ein kleiner Beitrag zum Klimaschutz sein und Menschen motivieren vom Auto auf das Rad umzusteigen.

Sachdienliche Hinweise aus der Bevölkerung sind willkommen.

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Bürgerdialog Energiewende – Photovoltaik lohnt sich

Am Dienstag, den 22.10. von 19.00 bis 21.00 laden Bündnis 90/Die Grünen in Ober-Ramstadt zu einem Bürgerdialog Energiewende in den Scheunensaal der Hammermühle, Hammergasse 11 ein. Dabei wollen wir über die Möglichkeiten informieren, eine private PV-Anlage zu installieren.

Florian Voigt von der hessischen LandesEnergieAgentur erläutert das Solar-Kataster Hessen und zeigt die hohen wirtschaftlichen Potentiale der Solarnutzung – insbesondere mit einen guten Eigenstromverbrauch. Das Programm ist ein kostenloses Online-Angebot des Landes, dass eine erste Analyse und eine Wirtschaftlichkeitsberechnung der eigenen Dach-Potentiale für die Strom- oder Wärme-Produktion ermöglicht.

Claus Nintzel von der Roßdorfer Energie-Gemeinschaft e.V. legt die konkreten Unterstützungen, die Bürger durch den Verein in Roßdorf erfahren, dar und gibt Anregungen, wie eine private Energiewende gelingen kann.

Im Anschluss wollen wir darüber diskutieren, ob in Ober-Ramstadt eine ähnliche Unterstützung wie in Roßdorf organisiert werden kann.

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Klimaschutz – Ober-Ramstadt soll Landesförderung wahrnehmen

Das Land Hessen bietet den Kommunen Unterstützung bei der Umsetzung von Klimazielen und fördert viele Maßnahmen, sowohl der Kommune, als auch von Bürgern finanziell.

Für Klimakommunen wurde jetzt die Förderung noch einmal erhöht. Zukünftig sollen bis zu 90 Prozent der Kosten für Klimaschutz oder Klimaanpassung vom Land übernommen werden. Die Bereiche, für die Förderung beantragt werden kann, umfassen jetzt auch private Grundstückseigentümer, die über die Kommune Förderungen für ihre Haus- und Hofbegrünung beantragen.

Die Stadtverordnetenfraktion der Grünen fordert in einem Antrag, dass die Stadt die Voraussetzung für eine vollumfängliche Förderung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen sicherstellt. Dadurch würde die Unterstützung von 70% auf 90% steigen. Damit könnte z.B. die energetische Sanierung von kommunalen Gebäuden mit Landesmitteln vorangetrieben werden, Verleihsysteme für e-Lastenräder geschaffen oder die private Hof- und Dachbegrünung gefördert werden.

Dabei erscheint den Grünen der Beitritt zur Charta „Hessen aktiv – Die Klimakommunen“ sinnvoll, da diese Initiative die Kommunen auch bei der Vorbereitung von Maßnahmen und Aktionsplänen unterstützt. Nur mit entschiedenen Maßnahmen kann die Stadt das beschlossene Haushaltsziel CO2-neutraler kommunaler Liegenschaften erreichen. Die notwendigen Maßnahmen müssen aus Sicht der Grünen so früh wie möglich umgesetzt werden.

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Täuscht der Eindruck oder passiert hier gerade nichts? Foto: Reinhard Fliß

6. Happy Hour mit den Grünen – „warum dauert in Ober-Ramstadt immer alles so lange?“

Am Freitag, den 20.09. nahmen interessierte Bürger im Cafe 39 wieder die Möglichkeit wahr, mit Vertretern der Ober-Ramstädter Grünen ins Gespräch zu kommen.

Dabei wurde von einer Bürgerin die Frage aufgeworfen „Warum dauert in Ober-Ramstadt immer alles so lange?“ Als Beispiele wurden genannt: der Bau eines Edeka-Marktes, der Bau der Windräder auf dem Silberberg oder die Einführung von Carsharing. Alles Maßnahmen die in Roßdorf schon umgesetzt seien, obwohl teilweise später begonnen. Auch wenn, so die Ausführung der grünen Stadtverordneten, nicht alles in der Verantwortung vor Ort liegt, ist doch auffallend, dass in anderen Kommunen Entscheidungen zügiger umgesetzt werden. Für einige Anwesende stellte sich die Frage, ob der Bürgermeister amtsmüde sei.

Ausführlich berichtete der Stadtverordnete Rainer Schönenberg über die Beschlüsse zur Einführung eines Carsharing in Zusammenarbeit mit einem örtlichen Autohaus. Nachdem 2013 ein Grundsatzbeschluss gefasst wurde, lag 2016 ein Angebot eines regionalen Anbieters vor, das wahrgenommen werden sollte. Der Magistrat entschied sich dann aber dafür noch einmal nach anderen Angeboten Ausschau zu halten. Dies nahm wieder drei Jahre in Anspruch, sodass erst jetzt eine Entscheidung gefallen ist und voraussichtlich 2020 tatsächlich zusätzliche Autos zur Verfügung stehen werden.

Am Ende der Veranstaltung wurde noch auf eine bei der letzten Happy Hour angeregte Veranstaltung zur Energiewende hingewiesen. Diese wird am 22.10. um 19.00 im Scheunensaal der Hammermühle stattfinden und sich mit Photovoltaik beschäftigen.

Die gute Resonanz, sowohl bei Bürgern, als auch bei den Verbänden, bestärkt Bündnis 90/Die Grünen darin, die Happy Hour weiter zu führen. Wir freuen uns schon auf die Gespräche beim 7. Treffen am 15. November.

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Bürgerdialog Energiewende – Photovoltaik lohnt sich

Am Dienstag, den 22.10. von 19.00 bis 21.00 laden Bündnis 90/Die Grünen in Ober-Ramstadt zu einem Bürgerdialog Energiewende in den Scheunensaal der Hammermühle, Hammergasse 11 ein. Dabei wollen wir über die Möglichkeiten informieren, eine private PV-Anlage zu installieren.

Florian Voigt von der hessischen LandesEnergieAgentur erläutert das Solar-Kataster Hessen und zeigt die hohen wirtschaftlichen Potentiale der Solarnutzung – insbesondere mit einen guten Eigenstromverbrauch. Das Programm ist ein kostenloses Online-Angebot des Landes, dass eine erste Analyse und eine Wirtschaftlichkeitsberechnung der eigenen Dach-Potentiale für die Strom- oder Wärme-Produktion ermöglicht.

Claus Nintzel von der Roßdorfer Energie-Gemeinschaft e.V. legt die konkreten Unterstützungen, die Bürger durch den Verein in Roßdorf erfahren, dar und gibt Anregungen, wie eine private Energiewende gelingen kann.

Im Anschluss wollen wir darüber diskutieren, ob in Ober-Ramstadt eine ähnliche Unterstützung wie in Roßdorf organisiert werden kann.

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