Bei einer außerplanmäßigen Sitzung hat sich die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen noch einmal mit der Kostenentwicklung bei der Sanierung des Freibades befasst.

Nach unserer letzten Pressemitteilung und unserer Anfrage wurde der Fraktion von der Verwaltung mitgeteilt, dass die als Gesamtausgabebedarf im Haushaltsentwurf aufgeführten 11,05 Mio € „unrichtig“ wären. Dies hätte programmtechnische Gründe und könne nicht so einfach behoben werden. Da der Haushalt auch den Bürgern zur Einsicht vorliegt, war sich die Fraktion über die Notwendigkeit einig, dass die Zahlen im Haushalt korrekt sein müssen. Die Grünen werden darauf hinwirken, dass dieses Problem behoben wird.

Die bisher verausgabten und eingeplanten Mittel belaufen sich tatsächlich auf ca. 7,2 Mio €. Allerdings rechnete der Architekt im Zuge der Ausschreibungen noch mit Kostensteigerungen bis zu 25% aufgrund der Baupreisexplosion. Die Grünen sind sehr skeptisch, was die Einhaltung des Kostenrahmens von brutto 7,5 Mio € betrifft.

Der Zuschussbedarf für das Freibad wird auf über 500.000,- € im Jahr ansteigen. Wie hoch genau, wird auch von den endgültigen Kosten der Sanierung abhängen. Um dies zu decken, wird die Grundsteuer angehoben werden müssen. Natürlich ist der Fraktion bewusst, dass die Grundsteuererhöhung nicht nur durch das Freibad hervorgerufen wird. Aber die politische Mehrheit in der Stadt sollte den Bürgern auch deutlich sagen, dass ein neues, schönes Bad Kosten verursacht, die durch Steuern aufgebracht werden müssen.

In den letzten Jahren wurde ja öfters vom Bürgermeister ausbleibende Aktivität der Verwaltung mit Personalmangel begründet. Da mit dem Haushalt 2018 der Stellenplan ausgeweitet und im Laufe des Jahres einige Neueinstellungen erfolgt sind, erhofft sich die Fraktion jetzt ein zügiges Abarbeiten von offenen Punkten, wie Feldwegesatzung, Carsharing oder Sicherung von Feldwegen und Ackerrandstreifen.