Am Donnerstag, den 02.01. hat sich die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen sehr intensiv mit dem Haushaltsentwurf der Stadt Ober-Ramstadt befasst. Der Haushalt soll mit einem positiven Ergebnis von fast zwei Millionen Euro abschließen. Die Notwendigkeit der vorab beschlossenen Steuererhöhungen erschließt sich den Grünen deshalb nicht, denn die Erhöhungen machen gerade einmal die Hälfte des positiven Ergebnisses aus. Dies wird eine der zentralen Fragen bei den Haushaltsberatungen werden.
Im Zuge der internen Beratungen wurde ein mehrseitiger Fragenkatalog entwickelt, der der Verwaltung zur Beantwortung vorgelegt wird. Hierbei handelt es sich um Fragen zu den einzelnen Daten und Berechnungen, die sich nicht immer erschließen und teils veraltet erscheinen. Darüber hinaus sind auch inhaltliche Fragen aufgetreten zum Beispiel zum zukünftigen Angebot an Kindergartenplätzen, zur Gestaltung der Jugendarbeit und dazu, warum die geplante Kommission für Abwasser und Wasserversorgung bisher nicht gebildet wurde. Bündnis 90/Die Grünen werden aufgrund der Antworten zum Fragenkatalog und den aktuellen Kennzahlen, konkrete Anträge zum Haushaltsentwurf einbringen.
„Wir behalten uns aber vor, eine Vertagung der Beschlussfassung zu beantragen, wenn die aktuellen Kennzahlen erst zu den Ausschussberatungen vorgelegt werden“, meinte Rainer Schönenberg.
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