PM 2019

Tolle Gespräche – Happy Hour mit den Grünen

Am letzten Freitag (15.03.2019) trafen sich wieder interessierte Bürger im Cafe39 mit Vertretern der Ober-Ramstädter Grünen, um sich über ihre Wünsche und Anliegen in der Stadt auszutauschen. Einen breiten Raum nahm die Verkehrssituation in der Stadt ein. Ein funktionierendes Car-sharing-Angebot wurde als Grundlage dafür gesehen, damit mancher Bürger auf sein eigenes Auto oder den Zweitwagen in der Familie verzichtet. Obwohl seit September 2016 ein Beschluss der Stadtverordneten vorliegt, wurde bisher – trotz starken Interesses verschiedener Anbieter – hierzu seitens der Verwaltung kein Vertrag abgeschlossen.

Auch die regelmäßige Durchführung eines Wochenmarktes mit regionalen Produkten und unter Einbeziehung Anbieter aus der Region würde von den Teilnehmenden sehr begrüßt werden und es wurde auf eine große Zahl potentieller Kunden hingewiesen. In diesem Zusammenhang ist auch auf die Umstellung der konventionellen Landwirtschaft hin zu ökologisch angebauten Produkten verwiesen worden, die die Attraktivität eines solchen Wochenmarktes noch steigern könnte.

Bedauert wurde die Abholzung der Bäume in der Grünanlage Leuschnerstraße/Baustraße. Aber die Standsicherheit der alten Bäume konnte wegen Pilzbefalls nicht mehr gewährleistet werden. Hier wird  eine Wiederanpflanzung stattfinden,

Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von Bündnis90/Die Grünen erhoffen sich bei der nächsten Happy Hour im Mai eine ebenso lebendige Diskussion, besonders weil sich für den Termin der Landtagsabgeordnete Torsten Leveringhaus als Gast angekündigt hat.

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Grüne begrüßen Genehmigung für das zweite Windrad auf dem Silberberg

Mit zwei Windrädern könnte der Strom für Ober-Ramstadts Haushalte produziert werden. Foto: Manfred Richter, pixabay

Auf ihrer Fraktionssitzung am Donnerstag, 07.03. haben Bündnis 90/Die Grünen Ober-Ramstadt die Genehmigung für das zweite Windrad auf dem Silberberg begrüßt. Gerade durch die Dauer des Genehmigungsverfahrens und den Verzicht auf einen dritten Standort wird deutlich, dass das Regierungspräsidium sowohl ökonomische als auch ökologische Belange bei der Entscheidung berücksichtigt hat. Nun hoffen die Grünen, dass die EnBW bei der nächsten Ausschreibung im Mai Erfolg hat und die Windräder gebaut werden können.

Auf Initiative der Grünen wird im Umwelt- und Energieausschuss über den Kenntnisstand zur illegalen Nutzung von Feldwegen und Feldwegerändern berichtet werden. Die Fraktion ist sehr gespannt, wie die Wiederherstellung von Feldwegen bewerkstelligt werden soll. Die einzelnen Feldwege und –raine sind wichtig für den Naturverbund. Als Ausgleich für den Feldwegeraub irgendwo in der Gemarkung ein einzelnes Feld aus der Bewirtschaftung zu nehmen, wäre aus Sicht der Grünen keine Lösung, führte Roland Maiwald aus.

Bei der Förderung  von Tageseltern werden die Grünen eine kleine Unterstützung aus kommunalen Mitteln fordern. Sie wollen, dass Tagespflegepersonen für das Vorhalten von Betreuungsplätzen 50,- Euro pro Monat und Platz Zuschuss von der Stadt erhalten.

Positiv aufgenommen wurde, dass die Verwaltung vorschlägt ein Elektroauto für die öffentliche Nutzung zu unterstützen. Allerdings ist der Fraktion wichtig, dass dieses eine Elektroauto nicht ein umfassendes Carsharing-Angebot ersetzen kann. Regionale Anbieter sind bereit drei und mehr Fahrzeuge in Ober-Ramstadt zu stationieren und bieten dann den Zugriff auf mehr als 1.000 Fahrzeuge im Rhein-Main-Gebiet und bis zu 4.000 Fahrzeuge bundesweit. Das ist ein Angebot, bei dem die Menschen zumindest auf ihren Zweit- oder Drittwagen in der Familie verzichten könnten, meinte Rainer Schönenberg. Die Grünen werden darauf dringen, dass jetzt endlich der Beschluss von 2016 zur Einrichtung eines Carsharing-Angebotes zügig umgesetzt wird.

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Verkehrsbelastung in Hahn, kein Ende in Sicht?

Auf der letzten Fraktionssitzung von Bündnis 90/Die Grünen in Ober-Ramstadt am Donnerstag, den 21.02. spielten Verkehrsthemen eine wichtige Rolle. So wurde aus einer Informations­veranstaltung von Hessen mobil berichtet, dass sich der Beginn der Planfest­stellung für die Ortsumfahrung Hahn nochmals um mehrere Monate verzögert und jetzt erwartet wird, dass diese im 2. Quartal 2019 startet. Zu hoffen ist, dass diese dann zügig abgewickelt wird und nicht noch zusätzliche Zeitverzögerungen eintreten, denn den Menschen in Hahn seien diese Verzögerungen nicht mehr zu vermitteln, meinte Fraktionssprecher Rainer Schönenberg.

Außerdem befasste sich die Fraktion noch einmal mit den Klagen von Anwohnern des MIAG-Geländes bzgl. Geschwindigkeitsübertretungen. Die von der Stadt veranlassten Geschwindigkeits­messungen zwischen dem 31.10. und 12.11.18 hatten ergeben, dass sich der überwiegende Anteil der Verkehrsteilnehmer an Tempo 30 hält und nur sehr wenige über 40 km/h gefahren sind. Aus Sicht der Fraktion sind deshalb in der Hundertwasserallee keine zusätzlichen Maßnahmen angezeigt. Denn leider muss man feststellen, dass einzelne Verkehrsrowdies auch von zusätzlichen baulichen Veränderungen nicht abgeschreckt werden und verkehrswidrig zu agieren.

Positiv wurde von der Fraktion aufgenommen, dass der Bürgermeister in den Ausschüssen eine Beschlussvorlage zum Car-sharing angekündigt hat. Nachdem vor mehr als zwei Jahren ein Beschluss zur Einführung durch die Stadtverordneten gefasst wurde, sind die Grünen gespannt, was der Magistrat vorschlagen wird.

Wann hört das endlich auf?                                 Foto: Reinhard Fliß

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Ober-Ramstädter Stausee belastet Umwelt und Steuerzahler

Für viele Ober-Ramstädter Bürger ist der Stausee an der Modau vor den Toren der Stadt ein echter Hingucker und als Freizeitgebiet nicht mehr wegzudenken. Schiffsmodellbauer, Spaziergänger und Jogger lieben den See und freuen sich an den vielen Wasservögeln, Enten und neuerdings auch Nutrias, die den See bevölkern. Schwere Hochwasserereignisse der Modau können der Stadt heute kaum noch etwas anhaben und werden durch den Damm zurückgehalten.

Die wenigsten Menschen wissen allerdings, dass der Stau des Gewässers die Durchgängigkeit der Modau verhindert, Fische nicht mehr zu ihren ursprünglichen Laichplätzen wandern können und eine Verminderung der biologischen Vielfalt in der Modau die Folge ist. Die bei Starkregen immer mitgeführte Geschiebefracht des Gewässers bildet durch Schlammablagerungen Sandbänke im Unterlauf der Modau, die wiederum als Laichplätze bestimmter Fischarten wichtig sind. Diese Ablagerungen fehlen jetzt und damit auch die auf solche Laichplätze angewiesenen Fische .

Auf der letzten Sitzung des Wasserverbandes Modaugebiet am 16. Januar dieses Jahres wurde vorgestellt, welche immensen Kosten demnächst wieder auf den Wasserverband zukommen, um das Hochwasserrückhaltebecken Ober-Ramstadt zu reparieren. Allein 290 000 € werden für die Sanierung von Grundwassermessstellen, Drainagen und Entspannungsbrunnen sowie für Grundablassstollen und Abwassersammler veranschlagt wobei die Ingenieurleistungen hier noch nicht berücksichtigt sind.

Das Hessische Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie / HLNUG) fordert einen maximalen Einstau des Beckens, um zu klären, ob die Dichtigkeit des Dammes insbesondere im Bereich der rechten Talflanke gegeben ist. Dieser Probestau konnte seit dem Bau nicht vorgenommen werden, da die Entwässerungspumpen an der Schlossmühle falsch eingemessen wurden und im Hochwasserfall überschwemmt würden. Dieser Mangel wurde mittlerweile behoben.

Demgegenüber verlangt die Talsperrenaufsicht beim Regierungspräsidium Darmstadt eine vollständige Entleerung des Beckens, um die Grundablassschieber zu überprüfen, die im Hochwasserfall geöffnet werden müssen. Die letzte Entleerung des Rückhaltebeckens erfolgte im Jahr 2005 und kostete den Steuerzahler 480 000 €, wobei der Bodenschlamm noch relativ kostengünstig in einer nahegelegenen Geländemulde untergebracht werden konnte. Eine neuerliche Entschlammung des Stausees könnte weitaus teurer werden, da die Gefahr besteht, dass dieser auf einer Deponie gelagert werden muss.

Jeder private Bauherr würde angesichts einer solchen Kostenexplosion die Reißleine ziehen, ist sich Roland Maiwald von der Bündnis90/Die Grünen- Stadtverordnetenfraktion sicher. Dabei dürfen allerdings keine Abstriche am Hochwasserschutz gemacht werden. Mittlerweile ist jedoch das Hochwasserrückhaltebecken am Modauoberlauf in Herchenrode fertiggestellt und funktionsfähig, sodass teilweise schon eine Entlastung für Ober-Ramstadt gegeben ist. Bündnis90/Die Grünen treten dafür ein, einen teilweisen Rückbau des Dauerstaus am Hochwasserrückhaltebecken in Ober-Ramstadt vorzunehmen, um die ökologischen und ökonomischen Folgekosten des Bauwerks zu minimieren. Naturschutzverbände, Regierungspräsidium, der Wasserverband Modaugebiet und auch die meisten Steuerzahler würde dies sicher erfreuen.

Ist der Stausee noch dicht?                    Foto: Reinhard Fliß

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Der lange Schatten des Weber-Hauses

“Was länge währt, wird hoffentlich gut”, kommentiert Rainer Schönenberg, Fraktionssprecher der Grünen die einstimmige Entscheidung der Stadtverordneten das “Weber-Haus” durch die Stadtentwicklungsgesellschaft einer Nutzung zuzuführen. Nachdem die Stadt das Anwesen 2007 gekauft hatte, stand es erst einmal jahrelang leer. Selbst ein Abriss und die Einrichtung eines Parkplatzes wurde überlegt. Erst mit dem Zuzug von Geflüchteten kam Leben in das Haus. Es wurde wieder bewohnbar hergerichtet und vom Kreis als Gemeinschaftsunterkunft genutzt. Damit war klar, das Haus muss für eine Nutzung nicht abgerissen und neu errichtet werden. Mit der jetzt gefundenen Lösung, im Erdgeschoss die Stadtbücherei barrierefrei unterzubringen und in den oberen Geschossen insgesamt sechs Sozialwohnungen zu schaffen, sind die Grünen vollkommen einverstanden. Bedauerlich ist nur, dass dies so lange gedauert hat. Sie wünschen sich deshalb, dass schon jetzt darüber nachgedacht wird, was aus den dann freiwerdenen Räumen der Stadtbücherei in der Hammermühle wird.

Endlich eine dauerhafte Nutzung.                   Foto: Reinhard Fliß

Auch die Stellungnahme zum neuen Nahverkehrsplan wurde einstimmig gefasst. Dies ist bedeutsam, da es von mehreren Fraktionen unterschiedliche Vorlagen dazu gab. Allen war es wichtig eine gemeinsame Stellungnahme abzugeben, die sich gegen mögliche Verschlech­terungen für unsere Ober-Ramstädter Bürger ausspricht. Auch wenn der Seitenhieb gegen die Darmstädter Lichtwiesenbahn nicht die Sichtweise der Grünen wiedergibt, haben wir zugestimmt, weil gemeinsam deutlich gemacht werden sollte, dass eine Verschlechterung der Umsteigebeziehung am Böllenfalltor abgelehnt wird.

In Bezug auf die Einrichtung eines Wochenmarktes sind wir guter Dinge, da die Verwaltung schon am Thema dran ist und in den Beratungen von den anderen Fraktionen keine Bedenken vorgetragen wurden.  Dem Verbleib unseres Antrages im Ausschuss haben wir zugestimmt, auch wenn wir nicht verstehen, warum ein Prüfantrag nicht beschlossen wird, wenn gleichzeitig die Verwaltung schon an der Prüfung arbeitet. Aber wenn es der Umsetzung förderlich ist, verzichten wir gern auf eine Abstimmung über unsere Anträge.

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Kommt ein Wochenmarkt nach Ober-Ramstadt?

Erfreut hat der Vorstand von Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen, dass die Einrichtung eines Wochenmarktes bei den anderen Fraktionen auf positive Resonanz gestoßen ist. Bei den Beratungen in den Ausschüssen Anfang letzter Woche wurden keine grund­sätzlichen Bedenken geäußert.

Die Verwaltung hat in den letzten Jahren schon das Gespräch mit Marktbetreibern gesucht und will dies fortsetzen. Natürlich ist klar, dass auch mit den Gewerbetreibenden vor Ort Gespräche geführt werden müssen. Klar ist aber auch, dass ein Wochenmarkt mehr Kunden in die Stadt ziehen soll. Dafür ist ein attraktives Angebot und die Bereitschaft der Bürger dies anzunehmen notwendig.

Für ein gutes Angebot sollten regionales Gemüse, Bio-Gemüse, Fleisch- und Wurstwaren, Käse und Brot im Angebot sein.  Dies kann größtenteils durch ortsansässige Anbieter gewährleistet werden. Erweitert werden könnte der Markt durch ein Fischauto, den Hähnchen-Verkäufer und Honig von unseren örtlichen Imkern.

Wenn dann noch ein Ort in der Nähe eines unserer Cafés gefunden wird, wäre dies ideal. Den Grünen würde ein Wochenmarkt rund um die Stadthalle oder vor dem Rathaus und im  Hammermühlenhof zusagen, meinte Vorstandsmitglied Rainer Schönenberg.

Ein vielfältiges Angebot erhöht die Nachfrage. Foto: Carmen Puschmann

 

Leckeren Honig auf dem Markt probieren. Foto: Reinhard Fliß

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Grüne Ober-Ramstadt bereiten Stadtverordnetensitzung vor…

Auf ihrer Fraktionssitzung am Donnerstag, 24.01., haben Bündnis 90/Die Grünen die Ausschusssitzungen der Stadtverordnetenversammlung vorbereitet.

Der Abschluss eines Erbbauvertrages für das “Weber-Haus” findet die volle Zustimmung der Fraktion. Damit wird eine barrierefreie Stadtbibliothek möglich gemacht und sechs Sozia­wohnungen geschaffen.  Dies ist ein erster Schritt zu mehr günstigem Wohnraum in Ober-Ramstadt.

Auch die Gründung einer Holzvermarktungsgesellschaft zusammen mit umliegenden Kommunen findet die Zustimmung der Grünen.

Zum neuen Nahverkehrsplan liegen den Stadtverordneten mittlerweile vier verschiedene Beschlussvorschläge vor. Da sie sich teilweise nur in Nuancen unterscheiden, ist Fraktions­sprecher Rainer Schönenberg optimistisch, eine Einigung auf eine gemeinsame Stellungnahme zu erreichen, die den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehr fördert.

Gespannt ist die Fraktion, wie sich die anderen Parteien zur Einrichtung eines Wochenmarktes in Ober-Ramstadt positionieren. Aus Sicht der Grünen gibt es sehr wohl geeignete Orte in Ober-Ramstadt, um einen Wochenmarkt durchzuführen. So wäre sowohl um die Stadthalle, als auch vor dem Rathaus ausreichend Platz. Für Erweiterungen stände am Rathaus der Hammer­mühlen­innenhof zur Verfügung.

Positiv aufgenommen wurde, dass sich auch andere Stadtverordnete mit dem von der Fraktion angeregten Thema Starkregen auseinandergesetzt haben. Nachdem recherchiert wurde, dass in Hessen eine Untersuchung zu Starkregen und Katastrophenschutz in Arbeit ist, werden sich die Grünen einem Änderungsantrag nicht verschließen. Das vorrangige Ziel des Antrages, das Bewusstsein für die zunehmenden Gefahren durch Starkregen zu erweitern, wäre damit erreicht.

 

Foto: Copyright ©Reinhard Fliß

So könnte es was werden mit dem Markt …

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Happy Hour der Grünen war ein voller Erfolg

Erfreulich gut besucht war die zweite Happy Hour der Grünen am Freitag, den 18.01. im Café 39. Viele Bürger waren gekommen, um über Maßnahmen der Stadtentwicklung zu diskutieren.

So wurde der Stillstand bei der Sanierung des Freibades kritisiert, ebenso wie die voraussichtlichen Kosten. Die Anwesenden waren sich einig, dass die Windkraftanlagen auf dem Silberberg möglichst bald gebaut werden sollten, um einen regionalen Beitrag zur Energiewende zu leisten. Die weiteren Verfahrensschritte wurden von den anwesenden Stadtverordneten erläutert. Eine interessante Diskussion entstand dabei über die Frage, wie die Energiewende in allen Bereichen gelingen kann. Dabei wurde der Wasserstofftechnik eine besondere Bedeutung zugemessen, auch wenn diese z.Zt. weder von der Bundespolitik, noch von der Industrie favorisiert wird.

Auch die Erweiterung der Kapazität der Odenwaldbahn stand auf der Agenda der Bürger. Insbesondere wurde bemängelt, dass die Fahrradmitnahme mittlerweile in der Haupt­verkehrszeit kaum noch möglich ist. Der Entwurf des neuen Nahverkehrsplanes sei da leider nicht sehr vielversprechend, wurde moniert.

Positiv wurde aufgenommen, dass die Grünen sich für die Einrichtung eines Wochenmarktes in Ober-Ramstadt einsetzen und das Thema Starkregenvorsorge auf die Tagesordnung gebracht haben. Durch die intensive Diskussion ergaben sich für die Stadtverordneten viele neue Anregungen.

Im Laufe des Abends, die Stunde dauerte immerhin von 18.00 bis 20.30,  ergaben sich viele neue Kontakte und Einzelgespräche. Die Grünen wollen dieses Veranstaltungsformat weiterführen und werden alle zwei Monate wieder zu einer Happy Hour einladen.

Anlage: Foto © Werner Ferdinand

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Grüne Ober-Ramstadt auch im neuen Jahr aktiv

Auf ihrer ersten Fraktionssitzung im neuen Jahr, am Donnerstag, 10.01. haben sich Bündnis 90/Die Grünen intensiv mit verschiedenen Themen beschäftigt.

So zeigte sich der Fraktionssprecher Rainer Schönenberg sehr gespannt, ob denn der Bürgermeister zumindest im Februar einen Haushaltsentwurf für 2019 vorlegen kann. Schon jetzt besteht das Problem, dass freiwillige Leistungen nur eingeschränkt finanziert werden können.

Um die Diskussion über einen Wochenmarkt in Ober-Ramstadt voran zu bringen, hat die Fraktion eine Zusammenstellung möglicher Orte mit Vor- und Nachteilen erarbeitet und diese den anderen Fraktionen zur Kenntnis gegeben.

Zum neuen Nahverkehrsplan wurde eine Stellungnahme beschlossen, die deutlich macht, dass mehr Öffentlicher Personennahverkehr gebraucht wird und nicht nur eine Fortschreibung des Status Quo. Dies besonders auf dem Hintergrund möglicher Diesel-Fahrverbote in Darmstadt und Frankfurt.

Außerdem wird angeregt, dass sich die Stadt mit der Gefahr durch Starkregenereignisse auseinandersetzt. Denn die Unwetter der letzten Jahre haben deutlich gemacht, dass eine zunehmende Gefahr für die Bürger besteht, auf der anderen Seite diese Gefahr leider oft unterschätzt wird. Da der Klimawandel voranschreitet, wird die Gefahrenlage in den nächsten Jahren eher größer und die Bürger sollten als ersten Schritt über einen Starkregen-Atlas erkennen können, ob sie in einem gefärdeten Gebiet wohnen.

Weiterhin wird die Fraktion das Thema Landraub auf der Agenda behalten und alles daran setzen, dass umgepflügte Feldwege und Ackerrandstreifen der Vergangenheit angehören.

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