PM 2018

Grüne für Einrichtung eines Wochenmarktes in Ober-Ramstadt

Immer wieder wird von Bürgern ein Wochenmarkt in Ober-Ramstadt gefordert. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat dieses Ansinnen nun aufgegriffen und fordert den Magistrat auf, die Einrichtung eines Wochenmarktes zu prüfen.

Ein attraktiver Wochenmarkt könnte die Innenstadt beleben, hoffen die Grünen. Da der frühere Wochenmarkt unter Nachfragemangel gelitten hat, sollte mit Fachleuten über die Machbarkeit gesprochen werden. Hier wäre die Marktgilde sicher ein kompetenter Ansprechpartner.

Ein gut besuchter und gut beschickter Wochenmarkt kann sich über die Versorgung mit frischen Produkten hinaus auch zu einem Kommunikationstreffpunkt entwickeln, hofft Fraktionssprecher Rainer Schönenberg.

Weiterlesen »

Robert Habeck trifft Lichtenberg

 

In einer ersten Reaktion auf das gute Landtags-Wahlergebnis von Bündnis90/Die Grünen bedanken sich die Ober-Ramstädter Grünen bei den Wählerinnen und Wählern. Dies ist ein starkes Signal für die Fortführung von Agrarwende, Verkehrswende und Energiewende. Vielleicht hat auch der Besuch und die vielen Gespräche, die Grünen-Vorsitzender Robert Habeck in  Ober-Ramstadt geführt und dabei Lichtenberg getroffen hat, dazu beigetragen.

„Jetzt brauchen wir viele neue Köpfe in der Kommunalpolitik“, war sich der Vorstand von Bündnis90 / Die Grünen einig.“

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bildquelle: Heinz Gengenbach

Weiterlesen »

Mehr tun für Artenschutz und Natur

Auf ihrer letzten Fraktionssitzung haben sich Bündnis 90/Die Grünen dafür ausgesprochen, dass die Stadt Ober-Ramstadt mehr für den Artenschutz und den Erhalt der Landschaft tut. So ist festzustellen, dass städtische Liegenschaften wie z.B. Feldwege und dazugehörige Acker­randstreifen bisher nicht kontrolliert wurden und über Jahre den Landwirten teilweise als Anbau- und Weidefläche dienen.

Dabei sind diese Grünstreifen mit unterschiedlichen Gräsern, Stauden und Wildblumen für die Kleinlebewesen, für Insekten, Vögel und Niederwild wichtige Nahrungsquellen und Schutzzonen. Gerade der vordere Odenwald ist landschaftlich gekennzeichnet durch kleinräumige Anbaugebiete, die durch Feldhaine, Hecken, Bäume, Gewässer und Wege unterbrochen werden. Deshalb sollten sogenannte „Agrarwüsten“ auf denen nur noch Weizen, Mais, Raps und Zuckerrüben angebaut werden vermieden werden.

Im Herbst letzten Jahres haben Bündnis 90/Die Grünen deshalb gefordert, dass alle Feldwege überprüft und eine zeitgemäße Feldwegesatzung erstellt wird. Ein externes Gutachten hierüber liegt dem Magistrat seit März 2018 vor, ohne dass dies der Stadtverordnetenversammlung inhaltlich bekanntgegeben wurde. Die Erstellung einer neuen Feldwegesatzung: bisher Fehlanzeige!

Nur Lippenbekenntnisse nutzen der Natur wenig, derweil das Artensterben weitergeht. Mehr Engagement für die Natur seitens des Magistrats und der Mehrheitsfraktion wünscht sich Grünen-Fraktionsmitglied Roland Maiwald.

Weiterlesen »

Bürger von Ober-Ramstadt, Ortsteil Hahn machen ihrem Ärger Luft

Verkehrsschau

Am Freitag, den 05. Oktober hat sich Torsten Leveringhaus, Landtagskandidat von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, in Wembach-Hahn ein Bild von der Verkehrsbelastung der Bürger gemacht. Vertreter der Bürgerinitiative und viele Bürger haben die Gelegenheit genutzt, ihm die Probleme und ihren Ärger darzulegen.

Der Verkehr im Ortsteil Hahn ist seit Jahren unerträglich hoch. Im Gespräch waren sich alle einig, dass eine Ortsumfahrung dringend und schnell notwendig ist. Planungen für eine Verlegung der Ortsdurchfahrt gibt es seit mehreren Jahren. „Die notwendigen finanziellen Mittel müssen nach dem Planfeststellungsverfahren zügig bereit gestellt werden,“ so Leveringhaus. „Als jemand, der die Situation bisher nur als Autofahrer kannte, bin ich mir nach dem Ortstermin umso mehr bewusst, wie notwendig eine schnelle Umsetzung ist.“

Die Bürger machten aber auch deutlich, dass sie jetzt eine Verbesserung brauchen und sich mit ihren Problemen allein gelassen fühlen. Alle bisherigen Maßnahmen, wie Tempo 30, Poller auf den Bürgersteigen, Geschwindigkeitsanzeigetafeln und mobile Geschwindigkeitsmessungen haben nicht viel gebracht. Die Aufstellung von stationären Blitzern verzögert sich nun schon bald ein Jahr. Kritik gab es hier vor allen an der Verwaltung, von der man sich mehr Aktivität wünscht, um die Situation zu verbessern.

So wünschenswert zum Beispiel ein LKW-Fahrverbot wäre, so wenig ist es umsetzbar, da es laut Hessenmobil keine Alternativstrecke gibt, führte ein Kommunalpolitiker aus. „Wir sind uns bewusst, dass dies auf wenig Verständnis bei den Bürgern stößt,“ so Rainer Schönenberg, Stadtverordneter der Grünen in Ober-Ramstadt. „Wir Grünen setzen uns aber weiterhin im Rahmen des Möglichen für eine Verbesserung ein.“

Weiterlesen »

Sanierung des Freibades – Kostensteigerung ohne Ende?

Wie von der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im letzten Jahr befürchtet, laufen die Kosten für die Sanierung des Freibades mit dem Fortgang der Planung davon.

Den Stadtverordneten wird jetzt eine Planung zur Beschlussfassung vorgelegt, dessen Kosten auf mittlerweile 6,86 Mio € um nochmals 500.000,- € angestiegen sind. Dabei wurde diese Planung nach Aussage des Architekten optimiert und bietet keine weiteren Einsparpotentiale ohne Eingriffe in den Entwurf. Gleichzeitig schätzt der Planer das Kostenrisiko im Zuge der Ausführung auf bis zu 25% plus.

Damit könnten im schlimmsten Fall Kosten von mehr als 8,5 Mio € für die Sanierung anfallen. Die erwarteten Landeszuschüsse von knapp einer Mio. € fallen dabei kaum noch ins Gewicht und werden teilweise durch die enormen Baupreissteigerungen aufgefressen.

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ist immer für eine kostengünstige Sanierung des Freibades eingetreten. Die Stadt muss den Kindern eine Möglichkeit bieten, schwimmen zu lernen. Darüber hinausgehende Angebote können nur verwirklicht werden, wenn die Gelder tatsächlich vorhanden sind. Derzeit besteht eine Finanzierungslücke von ca. 900.000,-  €. Die Fraktion hat deshalb den Antrag gestellt, das geplante Springerbecken aufzugeben. Dadurch könnten ca. 500.000,- € eingespart werden.

Bündnis 90/Die Grünen werden auch weiterhin auf die entstehenden Kostensteigerungen hinweisen und nach Möglichkeiten suchen, diese zu reduzieren, stellte Fraktionssprecher Rainer Schönenberg fest.

Weiterlesen »

Bündnis 90/Die Grünen fordern Verzicht auf Straßenbeiträge in Ober-Ramstadt

Zur nächsten Stadtverordnetenversammlung am 23. August hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zwei Anträge eingebracht.

Zum einen wird der Verzicht auf die Erhebung von Straßenbeiträgen gefordert. Das Land Hessen gibt den Kommunen seit dem 07.06.18 die Möglichkeit auf die Erhebung von Straßenbeiträgen zu verzichten. Die im Zuge der Finanzkrise eingeführten wiederkehrenden Straßenbeiträge sind mit einem dauerhaft erhöhten Verwaltungsaufwand verbunden und wurden bisher noch nicht angewandt. Die Fraktion fordert  die Abschaffung der Beitragssatzung und die vollständige Finanzierung von grundhaften Straßenbaumaßnahmen durch allgemeine Steuermittel.

Da die letzte beitragspflichtige Baumaßnahme mehr als 20 Jahre her ist, wären Doppelbelastungen ausgeschlossen, besonders weil die nächste beitragspflichtige Maßnahme, die Sanierung der Baustraße, noch einige Jahre auf sich warten lässt.

Außerdem fordern die Grünen, dass die Stadt Tafeln, die von Ober-Ramstädter Bürgern genutzt werden, unterstützt. Eine eigene Tafel in Ober-Ramstadt einzurichten, wurde vom Bündnis für Familie diskutiert, aber nicht weiterverfolgt. Dennoch sind Menschen in Ober-Ramstadt auf die Hilfe durch Tafeln angewiesen. Die Stadt sollte entsprechend diese Tafel unterstützen.

Weiterlesen »

Bündnis 90/DIE GRÜNEN wollen für gutes Landtagswahlergebnis kämpfen

Am Mittwoch, den 21.03.18 trafen sich die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen Ober-Ramstadt im Café 39 zu ihrer jährlichen Mitgliederversammlung. Neben zahlreichen Mitgliedern konnte der Versammlungsleiter auch Vera Baier vom Kreisvorstand und den Landtags­direktkanditaten Philip Krämer und seinen Stellvertreter Klaus-Dieter Fuchs-Bischoff unter den Gästen begrüßen.

Der Vorstand gab einen kurzen Bericht über die Aktivitäten im letzten Jahr. So wurde der schon zum 12. Mal durchgeführte Osterstand als großer Erfolg bewertet und soll auch 2018 durch­geführt werden. Zwei Veranstaltungen im Rahmen der Bundestagswahl zu ökologischer Landwirtschaft und zur Verkehrsbelastung in Hahn  mit Daniela Wagner waren sehr gut besucht und mündeten in einem zufriedenstellenden Ober-Ramstädter Ergebnis.

Die Mitgliederzahl weist eine erfreuliche Tendenz nach oben aus, konnte der Vorstand abschließend mitteilen.

Dieses Jahr wird bestimmt sein durch die Landtagswahl am 28.Oktober. Direktkandidat Philip Krämer bekundete seine Bereitschaft zu Bürgersprechstunden in den Ortsteilen und umriss die Schwerpunkte seiner Kampagne: Digitalisierung der Gesellschaft, Vernetzung von Kultur­angeboten und Sicherung bürgerlicher Freiheiten im Zuge der Diskussion um die Innere Sicherheit.

„Jede Stimme für uns Grüne, ist auch eine Stimme für mehr Klimaschutz. Wir sind in Hessen auf einem guten Weg – wir müssen allerdings noch mehr Menschen von diesem Weg überzeugen und ihnen immer wieder vor Augen halten, dass es umsetzbare Alternativen zu Autosmog in den Innenstädten und Kohlekraft gibt. Nachhaltige Politik und engagiertes Eintreten für Klima-, Insekten- und Umweltschutz ist verantwortungsvolle Politik für heutige und nachfolgende Generationen.“, zeigt sich Philip Krämer kämpferisch.

Weiterlesen »

Feldwege erhalten, heißt Lebensräume erhalten

Wiesbaden, 2. März 2018 Nr. 070
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz,  Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Breites Bündnis für Schutz und Erhalt der biologischen Vielfalt in der Landwirtschaft

„Wenn wir Insekten, Vögel und Kleintiere in Hessen schützen wollen, dann müssen wir ihnen Lebensräume geben. Intensiv landwirtschaftlich genutzte Flächen bieten diesen Tieren meist nicht genug Abwechslung oder Rückzugsräume. Doch genau diese Räume können meist ohne großen Aufwand geschaffen werden. Landwirte können Flächen neben und zwischen ihren Schlägen der Tierwelt überlassen und damit zum Artenschutz beitragen. Wir zeigen dafür konkrete Handlungsmöglichkeiten auf“, sagte Umweltministerin Priska Hinz heute in Wiesbaden.

Wegen des wirtschaftlichen Drucks auf die einzelnen Betriebe vergrößerten Landwirtinnen und Landwirte in den zurückliegenden 50 Jahren ihre Ackerfläche immer weiter. Wo früher noch Feldwege sowie nicht bewirtschaftete Streifen am Wegesrand waren, wird heute jeder Zentimeter für den Anbau von Ackerkulturen genutzt. Das geht zu Lasten der biologischen Vielfalt, denn blühende Wegränder und Graswege sind wichtige naturnahe Strukturen in der freien Landschaft. Sie sind Lebensräume für Insekten und andere Kleintiere, aber auch für Feldhasen und Vögel und dürfen nicht ohne Genehmigung der Naturschutzbehörden beseitigt werden.

Ein breites Bündnis von Landwirten, Jägern und Naturschützern weist gemeinsam mit dem Umweltministerium auf die große Bedeutung dieser Wegraine als Lebensräume hin und hat praktische Tipps erarbeitet, wie man diese wichtigen Biotope erhalten, aufwerten und weiterentwickeln kann. Diese wurden in einer gemeinsam herausgebrachten Broschüre zusammengefasst. Dem Bündnis gehören der Hessische Bauernverband, die Vereinigung ökologischer Landbau in Hessen, der Landesjagdverband, der Ökologische Jagdverein Hessen, die hessischen Naturschutzverbände NABU, BUND und HGON, die Hessische Landgesellschaft und das Umweltministerium an. In dieser breit angelegten Allianz liegt eine besondere Bedeutung, denn sie umfasst alle relevanten Akteure aus und für den ländlichen Raum in Hessen. „Nur gemeinsam können wir die Herausforderung meistern, unsere Natur zu schützen, denn wir alle profitieren von ihr in verschiedener Weise. Wenn unterschiedliche Einrichtungen und Gruppen mit häufig unterschiedlichen Meinungen eine gemeinsame Perspektive entwickeln, dann ist dies ein starkes und positives Zeichen, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Daher geht mein ausdrücklicher Dank an alle Beteiligten“, bekräftigte Ministerin Hinz.

Die Infobroschüre über die Maßnahmen zum Erhalt der Wegraine finden Sie auf der Seite des Umweltministeriums: https://umwelt.hessen.de/umwelt-natur/naturschutz/arten-biotopschutz/natuerliche-vielfalt-biodiversitaet

Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Mainzer Straße 80
65189 Wiesbaden
Tel.: +49 (0) 611 / 815 – 10 20
Mobil: +49 (0)151 / 20960082

E-Mail: pressestelle@umwelt.hessen.de

Internet: www.umwelt.hessen.de

Twitter: www.twitter.com/UmweltHessen

 

Weiterlesen »

Schwimmt Ober-Ramstadt in Geld?

Die Konjunktur läuft rund, die Steuerquellen sprudeln, die Stadt erwartet für 2018 Mehreinnahmen von 2,2 Mio €. Trotzdem rechnet der Bürgermeister nur mit einem bescheidenen Ertragsergebnis von 250.000,- €. Aus Sicht der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen liegt dies daran, dass das Geld mit vollen Händen ausgegeben wird.

In den Jahren 2010 bis 2015 wurde im Zuge der Haushalts­sicherungskonzepte die Grundsteuer um knapp 50% angehoben. Statt nun bei besserer  Finanzlage einen Teil an alle Bürger zurück zu geben, werden „Leuchttürme“ geplant. „Alle von Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Vorschläge zur Kostenersparnis sowohl beim Umbau als auch beim laufenden Betrieb des Schwimmbades wurden von der Mehrheit abgelehnt und den Bürgern soll jetzt ein Designerbad – mit Sprungturm – aber einer auf 65 Prozent wesentlich verkleinerten Wasserfläche und drei 50m-Schwimmbahnen verkauft werden”, stellt Roland Maiwald von den Grünen fest.

Weitere teure Investitionen sollen auf den Weg gebracht werden. Neben dem Freibad sollen das Bürgerhaus Rohrbach, der Baubetriebshof und auch noch der Vorplatz von Freibad und Trio neu hergerichtet werden. Teilweise bisher ohne Prüfung von Folgekosten und günstigeren Alternativen. „Auch zu bedenken wäre, dass der Neubau eines Bürgerhauses in Rohrbach Begehrlichkeiten in den anderen Stadtteilen weckt“, merkt Rainer Schönenberg, Fraktionssprecher der Grünen an.

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat deshalb mehrere Anträge zum Haushalt eingebracht, mit denen sichergestellt werden soll, dass nach kostengünstigen Lösungen gesucht wird und Ausgaben bei den Sach- und Dienstleistungen reduziert werden.

„Spare beizeiten, dann hast du in der Not“ sollte eher das Motto sein, damit bei einem Abschwächen der Konjunktur nicht weitere Grundsteuererhöhungen ins Haus stehen, meint Rainer Schönenberg.

Weiterlesen »