Ostereier für Bürger!

Wie in den letzten Jahren auch werden Bündnis 90/Die Grünen am Oster-Samstag einen Infostand  in Ober-Ramstadt durchführen, um den Bürgern Gelegenheit zu geben ihre Wünsche und Anregungen direkt bei den Stadtverordneten und Kreistagsabgeordneten vorzubringen. Außerdem besteht die Möglichkeit sich über die im Mai anstehende Europawahl zu informieren.

Der Info-Stand findet von 9.30 bis 13.00 Uhr vor dem Café Central statt. Dabei werden wir Ostereier an die Passanten verteilen.

Auch der Landtagsabgeordnete Torsten Leveringhaus wird dabei sein und freut sich auf Anregungen durch die Bürger.

Bündnis 90/Die Grünen wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein erholsames und ruhiges Osterfest.

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Einhellig für ein allgemeines Carsharing

Reichlich spät hat der Bürgermeister am Donnerstag, den 21.03. in der Stadtverordneten­versammlung Ober-Ramstadts den Haushaltsentwurf für 2019 eingebracht. Er soll ohne Steuererhöhungen ein positives Gesamtergebnis bringen. Die Grünen werden den Entwurf aufmerksam prüfen und wo nötig Änderungen vorschlagen.

Bei der Förderung  von Tageseltern wurde ein Antrag der Grünen auf eine kleine Unterstützung aus kommunalen Mitteln abgelehnt. SPD und FDP wollen nicht, dass Tagespflegepersonen für das Vorhalten von Betreuungsplätzen 50,- Euro pro Monat und Platz Zuschuss von der Stadt erhalten. “Wir werden jetzt versuchen über den Kreis die Förderung zu erhöhen”, nahm Kreistags­abgeordneter Rainer Schönenberg den Ball auf.

Soviele müssen es am Anfang gar nicht sein… Foto: pixabay kenny 2332

Einstimmig beschlossen wurde, ein Elektroauto für die öffentliche Nutzung bereit zu stellen. Allerdings ist der Grünen-Fraktion wichtig, dass dieses eine Elektroauto nicht ein umfassendes Carsharing-Angebot ersetzen kann. Regionale Anbieter sind bereit drei und mehr Fahrzeuge in Ober-Ramstadt zu stationieren und bieten dann den Zugriff auf mehr als 1.000 Fahrzeuge im Rhein-Main-Gebiet und bis zu 4.000 Fahrzeuge bundesweit. Das ist ein Angebot, bei dem die Menschen zumindest auf ihren Zweit- oder Drittwagen in der Familie verzichten können. Die von den Grünen angemahnte Umsetzung des Beschlusses von 2016 zur Einrichtung eines Carsharing-Angebotes stieß auf die einhellige Zustimmung der Stadtverordneten.

Außerdem wird sich die Verwaltung auf Anregung der Grünen um die Ergebnisse einer Landesstudie zum Thema Starkregen bemühen und diese dem Bau- und Verkehrsausschuss zur weiteren Beratung vorlegen. Die Grünen freuen sich, dass durch ihre Initiative ein Thema in den Focus der Entscheidungsträger gerückt ist, dass gern verdrängt wird.

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Tolle Gespräche – Happy Hour mit den Grünen

Am letzten Freitag (15.03.2019) trafen sich wieder interessierte Bürger im Cafe39 mit Vertretern der Ober-Ramstädter Grünen, um sich über ihre Wünsche und Anliegen in der Stadt auszutauschen. Einen breiten Raum nahm die Verkehrssituation in der Stadt ein. Ein funktionierendes Car-sharing-Angebot wurde als Grundlage dafür gesehen, damit mancher Bürger auf sein eigenes Auto oder den Zweitwagen in der Familie verzichtet. Obwohl seit September 2016 ein Beschluss der Stadtverordneten vorliegt, wurde bisher – trotz starken Interesses verschiedener Anbieter – hierzu seitens der Verwaltung kein Vertrag abgeschlossen.

Auch die regelmäßige Durchführung eines Wochenmarktes mit regionalen Produkten und unter Einbeziehung Anbieter aus der Region würde von den Teilnehmenden sehr begrüßt werden und es wurde auf eine große Zahl potentieller Kunden hingewiesen. In diesem Zusammenhang ist auch auf die Umstellung der konventionellen Landwirtschaft hin zu ökologisch angebauten Produkten verwiesen worden, die die Attraktivität eines solchen Wochenmarktes noch steigern könnte.

Bedauert wurde die Abholzung der Bäume in der Grünanlage Leuschnerstraße/Baustraße. Aber die Standsicherheit der alten Bäume konnte wegen Pilzbefalls nicht mehr gewährleistet werden. Hier wird  eine Wiederanpflanzung stattfinden,

Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von Bündnis90/Die Grünen erhoffen sich bei der nächsten Happy Hour im Mai eine ebenso lebendige Diskussion, besonders weil sich für den Termin der Landtagsabgeordnete Torsten Leveringhaus als Gast angekündigt hat.

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Grüne begrüßen Genehmigung für das zweite Windrad auf dem Silberberg

Mit zwei Windrädern könnte der Strom für Ober-Ramstadts Haushalte produziert werden. Foto: Manfred Richter, pixabay

Auf ihrer Fraktionssitzung am Donnerstag, 07.03. haben Bündnis 90/Die Grünen Ober-Ramstadt die Genehmigung für das zweite Windrad auf dem Silberberg begrüßt. Gerade durch die Dauer des Genehmigungsverfahrens und den Verzicht auf einen dritten Standort wird deutlich, dass das Regierungspräsidium sowohl ökonomische als auch ökologische Belange bei der Entscheidung berücksichtigt hat. Nun hoffen die Grünen, dass die EnBW bei der nächsten Ausschreibung im Mai Erfolg hat und die Windräder gebaut werden können.

Auf Initiative der Grünen wird im Umwelt- und Energieausschuss über den Kenntnisstand zur illegalen Nutzung von Feldwegen und Feldwegerändern berichtet werden. Die Fraktion ist sehr gespannt, wie die Wiederherstellung von Feldwegen bewerkstelligt werden soll. Die einzelnen Feldwege und –raine sind wichtig für den Naturverbund. Als Ausgleich für den Feldwegeraub irgendwo in der Gemarkung ein einzelnes Feld aus der Bewirtschaftung zu nehmen, wäre aus Sicht der Grünen keine Lösung, führte Roland Maiwald aus.

Bei der Förderung  von Tageseltern werden die Grünen eine kleine Unterstützung aus kommunalen Mitteln fordern. Sie wollen, dass Tagespflegepersonen für das Vorhalten von Betreuungsplätzen 50,- Euro pro Monat und Platz Zuschuss von der Stadt erhalten.

Positiv aufgenommen wurde, dass die Verwaltung vorschlägt ein Elektroauto für die öffentliche Nutzung zu unterstützen. Allerdings ist der Fraktion wichtig, dass dieses eine Elektroauto nicht ein umfassendes Carsharing-Angebot ersetzen kann. Regionale Anbieter sind bereit drei und mehr Fahrzeuge in Ober-Ramstadt zu stationieren und bieten dann den Zugriff auf mehr als 1.000 Fahrzeuge im Rhein-Main-Gebiet und bis zu 4.000 Fahrzeuge bundesweit. Das ist ein Angebot, bei dem die Menschen zumindest auf ihren Zweit- oder Drittwagen in der Familie verzichten könnten, meinte Rainer Schönenberg. Die Grünen werden darauf dringen, dass jetzt endlich der Beschluss von 2016 zur Einrichtung eines Carsharing-Angebotes zügig umgesetzt wird.

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Verkehrsbelastung in Hahn, kein Ende in Sicht?

Auf der letzten Fraktionssitzung von Bündnis 90/Die Grünen in Ober-Ramstadt am Donnerstag, den 21.02. spielten Verkehrsthemen eine wichtige Rolle. So wurde aus einer Informations­veranstaltung von Hessen mobil berichtet, dass sich der Beginn der Planfest­stellung für die Ortsumfahrung Hahn nochmals um mehrere Monate verzögert und jetzt erwartet wird, dass diese im 2. Quartal 2019 startet. Zu hoffen ist, dass diese dann zügig abgewickelt wird und nicht noch zusätzliche Zeitverzögerungen eintreten, denn den Menschen in Hahn seien diese Verzögerungen nicht mehr zu vermitteln, meinte Fraktionssprecher Rainer Schönenberg.

Außerdem befasste sich die Fraktion noch einmal mit den Klagen von Anwohnern des MIAG-Geländes bzgl. Geschwindigkeitsübertretungen. Die von der Stadt veranlassten Geschwindigkeits­messungen zwischen dem 31.10. und 12.11.18 hatten ergeben, dass sich der überwiegende Anteil der Verkehrsteilnehmer an Tempo 30 hält und nur sehr wenige über 40 km/h gefahren sind. Aus Sicht der Fraktion sind deshalb in der Hundertwasserallee keine zusätzlichen Maßnahmen angezeigt. Denn leider muss man feststellen, dass einzelne Verkehrsrowdies auch von zusätzlichen baulichen Veränderungen nicht abgeschreckt werden und verkehrswidrig zu agieren.

Positiv wurde von der Fraktion aufgenommen, dass der Bürgermeister in den Ausschüssen eine Beschlussvorlage zum Car-sharing angekündigt hat. Nachdem vor mehr als zwei Jahren ein Beschluss zur Einführung durch die Stadtverordneten gefasst wurde, sind die Grünen gespannt, was der Magistrat vorschlagen wird.

Wann hört das endlich auf?                                 Foto: Reinhard Fliß

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Ober-Ramstädter Stausee belastet Umwelt und Steuerzahler

Für viele Ober-Ramstädter Bürger ist der Stausee an der Modau vor den Toren der Stadt ein echter Hingucker und als Freizeitgebiet nicht mehr wegzudenken. Schiffsmodellbauer, Spaziergänger und Jogger lieben den See und freuen sich an den vielen Wasservögeln, Enten und neuerdings auch Nutrias, die den See bevölkern. Schwere Hochwasserereignisse der Modau können der Stadt heute kaum noch etwas anhaben und werden durch den Damm zurückgehalten.

Die wenigsten Menschen wissen allerdings, dass der Stau des Gewässers die Durchgängigkeit der Modau verhindert, Fische nicht mehr zu ihren ursprünglichen Laichplätzen wandern können und eine Verminderung der biologischen Vielfalt in der Modau die Folge ist. Die bei Starkregen immer mitgeführte Geschiebefracht des Gewässers bildet durch Schlammablagerungen Sandbänke im Unterlauf der Modau, die wiederum als Laichplätze bestimmter Fischarten wichtig sind. Diese Ablagerungen fehlen jetzt und damit auch die auf solche Laichplätze angewiesenen Fische .

Auf der letzten Sitzung des Wasserverbandes Modaugebiet am 16. Januar dieses Jahres wurde vorgestellt, welche immensen Kosten demnächst wieder auf den Wasserverband zukommen, um das Hochwasserrückhaltebecken Ober-Ramstadt zu reparieren. Allein 290 000 € werden für die Sanierung von Grundwassermessstellen, Drainagen und Entspannungsbrunnen sowie für Grundablassstollen und Abwassersammler veranschlagt wobei die Ingenieurleistungen hier noch nicht berücksichtigt sind.

Das Hessische Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie / HLNUG) fordert einen maximalen Einstau des Beckens, um zu klären, ob die Dichtigkeit des Dammes insbesondere im Bereich der rechten Talflanke gegeben ist. Dieser Probestau konnte seit dem Bau nicht vorgenommen werden, da die Entwässerungspumpen an der Schlossmühle falsch eingemessen wurden und im Hochwasserfall überschwemmt würden. Dieser Mangel wurde mittlerweile behoben.

Demgegenüber verlangt die Talsperrenaufsicht beim Regierungspräsidium Darmstadt eine vollständige Entleerung des Beckens, um die Grundablassschieber zu überprüfen, die im Hochwasserfall geöffnet werden müssen. Die letzte Entleerung des Rückhaltebeckens erfolgte im Jahr 2005 und kostete den Steuerzahler 480 000 €, wobei der Bodenschlamm noch relativ kostengünstig in einer nahegelegenen Geländemulde untergebracht werden konnte. Eine neuerliche Entschlammung des Stausees könnte weitaus teurer werden, da die Gefahr besteht, dass dieser auf einer Deponie gelagert werden muss.

Jeder private Bauherr würde angesichts einer solchen Kostenexplosion die Reißleine ziehen, ist sich Roland Maiwald von der Bündnis90/Die Grünen- Stadtverordnetenfraktion sicher. Dabei dürfen allerdings keine Abstriche am Hochwasserschutz gemacht werden. Mittlerweile ist jedoch das Hochwasserrückhaltebecken am Modauoberlauf in Herchenrode fertiggestellt und funktionsfähig, sodass teilweise schon eine Entlastung für Ober-Ramstadt gegeben ist. Bündnis90/Die Grünen treten dafür ein, einen teilweisen Rückbau des Dauerstaus am Hochwasserrückhaltebecken in Ober-Ramstadt vorzunehmen, um die ökologischen und ökonomischen Folgekosten des Bauwerks zu minimieren. Naturschutzverbände, Regierungspräsidium, der Wasserverband Modaugebiet und auch die meisten Steuerzahler würde dies sicher erfreuen.

Ist der Stausee noch dicht?                    Foto: Reinhard Fliß

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Der lange Schatten des Weber-Hauses

“Was länge währt, wird hoffentlich gut”, kommentiert Rainer Schönenberg, Fraktionssprecher der Grünen die einstimmige Entscheidung der Stadtverordneten das “Weber-Haus” durch die Stadtentwicklungsgesellschaft einer Nutzung zuzuführen. Nachdem die Stadt das Anwesen 2007 gekauft hatte, stand es erst einmal jahrelang leer. Selbst ein Abriss und die Einrichtung eines Parkplatzes wurde überlegt. Erst mit dem Zuzug von Geflüchteten kam Leben in das Haus. Es wurde wieder bewohnbar hergerichtet und vom Kreis als Gemeinschaftsunterkunft genutzt. Damit war klar, das Haus muss für eine Nutzung nicht abgerissen und neu errichtet werden. Mit der jetzt gefundenen Lösung, im Erdgeschoss die Stadtbücherei barrierefrei unterzubringen und in den oberen Geschossen insgesamt sechs Sozialwohnungen zu schaffen, sind die Grünen vollkommen einverstanden. Bedauerlich ist nur, dass dies so lange gedauert hat. Sie wünschen sich deshalb, dass schon jetzt darüber nachgedacht wird, was aus den dann freiwerdenen Räumen der Stadtbücherei in der Hammermühle wird.

Endlich eine dauerhafte Nutzung.                   Foto: Reinhard Fliß

Auch die Stellungnahme zum neuen Nahverkehrsplan wurde einstimmig gefasst. Dies ist bedeutsam, da es von mehreren Fraktionen unterschiedliche Vorlagen dazu gab. Allen war es wichtig eine gemeinsame Stellungnahme abzugeben, die sich gegen mögliche Verschlech­terungen für unsere Ober-Ramstädter Bürger ausspricht. Auch wenn der Seitenhieb gegen die Darmstädter Lichtwiesenbahn nicht die Sichtweise der Grünen wiedergibt, haben wir zugestimmt, weil gemeinsam deutlich gemacht werden sollte, dass eine Verschlechterung der Umsteigebeziehung am Böllenfalltor abgelehnt wird.

In Bezug auf die Einrichtung eines Wochenmarktes sind wir guter Dinge, da die Verwaltung schon am Thema dran ist und in den Beratungen von den anderen Fraktionen keine Bedenken vorgetragen wurden.  Dem Verbleib unseres Antrages im Ausschuss haben wir zugestimmt, auch wenn wir nicht verstehen, warum ein Prüfantrag nicht beschlossen wird, wenn gleichzeitig die Verwaltung schon an der Prüfung arbeitet. Aber wenn es der Umsetzung förderlich ist, verzichten wir gern auf eine Abstimmung über unsere Anträge.

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Kommt ein Wochenmarkt nach Ober-Ramstadt?

Erfreut hat der Vorstand von Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen, dass die Einrichtung eines Wochenmarktes bei den anderen Fraktionen auf positive Resonanz gestoßen ist. Bei den Beratungen in den Ausschüssen Anfang letzter Woche wurden keine grund­sätzlichen Bedenken geäußert.

Die Verwaltung hat in den letzten Jahren schon das Gespräch mit Marktbetreibern gesucht und will dies fortsetzen. Natürlich ist klar, dass auch mit den Gewerbetreibenden vor Ort Gespräche geführt werden müssen. Klar ist aber auch, dass ein Wochenmarkt mehr Kunden in die Stadt ziehen soll. Dafür ist ein attraktives Angebot und die Bereitschaft der Bürger dies anzunehmen notwendig.

Für ein gutes Angebot sollten regionales Gemüse, Bio-Gemüse, Fleisch- und Wurstwaren, Käse und Brot im Angebot sein.  Dies kann größtenteils durch ortsansässige Anbieter gewährleistet werden. Erweitert werden könnte der Markt durch ein Fischauto, den Hähnchen-Verkäufer und Honig von unseren örtlichen Imkern.

Wenn dann noch ein Ort in der Nähe eines unserer Cafés gefunden wird, wäre dies ideal. Den Grünen würde ein Wochenmarkt rund um die Stadthalle oder vor dem Rathaus und im  Hammermühlenhof zusagen, meinte Vorstandsmitglied Rainer Schönenberg.

Ein vielfältiges Angebot erhöht die Nachfrage. Foto: Carmen Puschmann

 

Leckeren Honig auf dem Markt probieren. Foto: Reinhard Fliß

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Grüne Ober-Ramstadt bereiten Stadtverordnetensitzung vor…

Auf ihrer Fraktionssitzung am Donnerstag, 24.01., haben Bündnis 90/Die Grünen die Ausschusssitzungen der Stadtverordnetenversammlung vorbereitet.

Der Abschluss eines Erbbauvertrages für das “Weber-Haus” findet die volle Zustimmung der Fraktion. Damit wird eine barrierefreie Stadtbibliothek möglich gemacht und sechs Sozia­wohnungen geschaffen.  Dies ist ein erster Schritt zu mehr günstigem Wohnraum in Ober-Ramstadt.

Auch die Gründung einer Holzvermarktungsgesellschaft zusammen mit umliegenden Kommunen findet die Zustimmung der Grünen.

Zum neuen Nahverkehrsplan liegen den Stadtverordneten mittlerweile vier verschiedene Beschlussvorschläge vor. Da sie sich teilweise nur in Nuancen unterscheiden, ist Fraktions­sprecher Rainer Schönenberg optimistisch, eine Einigung auf eine gemeinsame Stellungnahme zu erreichen, die den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehr fördert.

Gespannt ist die Fraktion, wie sich die anderen Parteien zur Einrichtung eines Wochenmarktes in Ober-Ramstadt positionieren. Aus Sicht der Grünen gibt es sehr wohl geeignete Orte in Ober-Ramstadt, um einen Wochenmarkt durchzuführen. So wäre sowohl um die Stadthalle, als auch vor dem Rathaus ausreichend Platz. Für Erweiterungen stände am Rathaus der Hammer­mühlen­innenhof zur Verfügung.

Positiv aufgenommen wurde, dass sich auch andere Stadtverordnete mit dem von der Fraktion angeregten Thema Starkregen auseinandergesetzt haben. Nachdem recherchiert wurde, dass in Hessen eine Untersuchung zu Starkregen und Katastrophenschutz in Arbeit ist, werden sich die Grünen einem Änderungsantrag nicht verschließen. Das vorrangige Ziel des Antrages, das Bewusstsein für die zunehmenden Gefahren durch Starkregen zu erweitern, wäre damit erreicht.

 

Foto: Copyright ©Reinhard Fliß

So könnte es was werden mit dem Markt …

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Faktencheck Diesel-Debatte und Stickoxide

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Diesel-Debatte köchelt weiter, aber wer 25 Jan 2019 „Hart aber Fair“  oder neulich das „Diesel-Desaster“ in der ARD gesehen hat, hat das vielleicht auch bemerkt, dass sich immer mehr krude Thesen in die Debatte mischen.

Deshalb gibt es auf https://www.bettina-hoffmann.info/de/blog/2019/01/faktencheck_no2.php jetzt einen ausführlichen Faktencheck zum Thema Stickoxid-Grenzwert.

Wir beantworten dabei unter anderem den Unterschied zwischen Innenraum- und Außenluft und zeigen, dass der aktuelle Grenzwert eher zu lasch als zu niedrig ist – auch wenn eine Raucherin von einer kurzzeitigen NO2-Belastung nicht sofort tot umfällt.

Hier geht’s direkt zur PDF-Datei mit allen Quellen: https://www.bettina-hoffmann.info/de/2019_01_22_Faktencheck-NO2-Grenzwert-Diesel.pdf

Falls Ihr Hinweise dazu habt, meldet Euch gerne bei uns.

Teilt gerne auch den Hinweis zum Faktencheck!

Twitter: https://twitter.com/bhoffmann_mdb/status/1087752507294662657

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Viele Grüße

Hanno Heitmann

 

wiss. Mitarbeiter und Büroleiter

 

Dr. Bettina Hoffmann MdB | BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Sprecherin für Umweltpolitik | Sprecherin für Umweltgesundheit Obfrau im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung

Web: www.bettina-hoffmann.info

Twitter: @bhoffmann_mdb | Facebook/Instagram: dr.bettina.hoffmann

 

Deutscher Bundestag | Platz der Republik 1  | 11011 Berlin

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