Gespräch über Frieden und Sicherheit in Europa

Jochen Partsch diskutiert mit den Gästen über die Zukunft Europas Foto: Cécile Bamberger

Für Freitag, den 31. Januar 2025, 18.00 Uhr hatten die Grünen Ober-Ramstadt zu einem Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Philip Krämer eingeladen. Leider war Philip Krämer durch das unverantwortliche Verhalten von Friedrich Merz in Berlin gebunden. Jede Stimme wurde gebraucht, um zu verhindern, dass die AfD und ihr rechtsextremes Gedankengut Einfluss gewinnt.
Kurzfristig konnten wir Jochen Partsch, den ehemaligen Oberbürgermeister von Darmstadt, als Gesprächspartner gewinnen. Jochen Partsch machte in seinem Eingangsvortrag deutlich, dass unser demokratisches System von innen und außen bedroht ist.
Gegen die äußeren Bedrohungen hilft nur ein einiges, starkes Europa, die europäische Kooperation. Jedes Land für sich wäre hilflos den Erpressungen von Trump und der militärischen Bedrohung durch Putin ausgesetzt. Damit Europa entschlossen auf die Herausforderungen unserer Zeit reagieren kann, muss das Einstimmigkeitsprinzip aufgegeben werden.
Gegen die innere Bedrohung hilft nur ein entschlossenes Handeln gegen Rechts, sowohl innerhalb als auch außerhalb der Parlamente.  
In der anschließenden regen Diskussion wurde sowohl die militärische Unterstützung der Ukraine befürwortet und deutlich gemacht, dass eine Niederlage der Ukraine für Deutschland und Europa ein Vielfaches gegenüber der weiteren Unterstützung zur Selbstverteidigung kosten würde.
Auch das Thema Migration wurde diskutiert. Dabei wurden offensichtliche Vollzugsdefizite bei Betreuung, Integration und Umgang mit Geflüchteten festgestellt. Nicht die Geflüchteten sind das Problem, sondern wie Institutionen und Gesellschaft mit ihnen umgehen. Ebenso wurde die offensichtlich schlechte Koordination der staatlichen Stellen in Bezug auf auffällige Personen angesprochen. Wichtig wäre es, die vorhandenen Gesetze kjonsequent anzuwenden, anstatt sich von der Propaganda der Rechtsradikalen vor sich her treiben zu lassen.
Zum Schluss der Veranstaltung wurde von Jochen Partsch noch mal auf die Erststimmenkampagne von Philip Krämer hingewiesen: „Wenn Philip Krämer das Direktmandat gewinnt, werden Darmstadt und die Region sicher einen klugen und engagierten Vertreter in Berlin haben.“

Für Demokratie gegen Spaltung
Auf einen Kaffee mit Anna Lühr…