Die Konjunktur läuft rund, die Steuerquellen sprudeln, die Stadt erwartet für 2018 Mehreinnahmen von 2,2 Mio €. Trotzdem rechnet der Bürgermeister nur mit einem bescheidenen Ertragsergebnis von 250.000,- €. Aus Sicht der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen liegt dies daran, dass das Geld mit vollen Händen ausgegeben wird.

In den Jahren 2010 bis 2015 wurde im Zuge der Haushalts­sicherungskonzepte die Grundsteuer um knapp 50% angehoben. Statt nun bei besserer  Finanzlage einen Teil an alle Bürger zurück zu geben, werden „Leuchttürme“ geplant. „Alle von Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Vorschläge zur Kostenersparnis sowohl beim Umbau als auch beim laufenden Betrieb des Schwimmbades wurden von der Mehrheit abgelehnt und den Bürgern soll jetzt ein Designerbad – mit Sprungturm – aber einer auf 65 Prozent wesentlich verkleinerten Wasserfläche und drei 50m-Schwimmbahnen verkauft werden”, stellt Roland Maiwald von den Grünen fest.

Weitere teure Investitionen sollen auf den Weg gebracht werden. Neben dem Freibad sollen das Bürgerhaus Rohrbach, der Baubetriebshof und auch noch der Vorplatz von Freibad und Trio neu hergerichtet werden. Teilweise bisher ohne Prüfung von Folgekosten und günstigeren Alternativen. „Auch zu bedenken wäre, dass der Neubau eines Bürgerhauses in Rohrbach Begehrlichkeiten in den anderen Stadtteilen weckt“, merkt Rainer Schönenberg, Fraktionssprecher der Grünen an.

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat deshalb mehrere Anträge zum Haushalt eingebracht, mit denen sichergestellt werden soll, dass nach kostengünstigen Lösungen gesucht wird und Ausgaben bei den Sach- und Dienstleistungen reduziert werden.

„Spare beizeiten, dann hast du in der Not“ sollte eher das Motto sein, damit bei einem Abschwächen der Konjunktur nicht weitere Grundsteuererhöhungen ins Haus stehen, meint Rainer Schönenberg.