„Ich freue mich, meine langjährigen kommunalpolitischen Erfahrungen zukünftig als Stadtrat im Magistrat einbringen zu können.“ Foto: Marion Gengenbach

„Ich freue mich, meine langjährigen kommunalpolitischen Erfahrungen zukünftig als Stadtrat im Magistrat einbringen zu können.“ Foto: Marion Gengenbach

Wechselnde Mehrheiten erfordern offene Diskussionskultur in Ober-Ramstadt

Auf ihrer digitalen Fraktionssitzung am 14.04. haben Bündnis 90/Die Grünen Ober-Ramstadt erste Personalentscheidungen für die konstituierende Stadtverordnetensitzung am 22.04. getroffen.

Für den Magistrat wurde Heinz Gengenbach nominiert. Der Magistrat ist die „Verwaltungs­behörde“ der Stadt, d.h. er erledigt nach den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der bereitgestellten Mittel die laufende Verwaltung der Stadt. Sowohl Heinz Gengenbachs langjährige Erfahrungen als grüner Kommunalpolitiker, als auch seine Fachkenntnis im Agrar–, Umwelt– und Kulturbereich sind eine gute Grundlage, um als Stadtrat Weichen zur Gestaltung unserer Stadt zu stellen, die diese in die Zukunft führen.

Ob Bündnis 90/Die Grünen den ihnen nach dem Wählerwillen zustehenden zweiten Sitz im derzeit achtköpfigen Magistrat tatsächlich einnehmen können, hängt vom Verhalten der anderen Fraktionen ab. Um unnötige und für die weitere Zusammenarbeit nicht hilfreiche Kontroversen um den achten Sitz zu vermeiden, schlagen die Grünen vor, den Magistrat auf neun Mitglieder zu erweitern. Dann könnten alle Fraktionen im Magistrat dem Wahlergebnis entsprechend vertreten sein.

Als stellvertretender Stadtverordneten Vorsteher wurde Rainer Schönenberg vorgeschlagen. Er hat damit Rederecht in den Ausschüssen und wird die Position der Grünen verstärken. Bündnis 90/Die Grünen freuen sich auf eine offene, faire und konstruktive Diskussionskultur in allen kommunalen Gremien, so dass mit wechselnden Mehrheiten gemeinsam gute Entscheidungen getroffen werden können.

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