Im Rahmen des Bürgermeisterwahlkampfes wollen wir den Kandidaten die Möglichkeit geben, sich zu unseren Vorstellungen zu äußern. Deshalb finden Sie jetzt am Ende des Textes jeweils eine kurze Stellungnahme von Tobias Silbereis und Götz Hauptmann.

Die Beschränkungen aufgrund der Corona Verordnungen haben gezeigt, wie wichtig das Internet für das Funktionieren unserer Gesellschaft ist. So wurden und werden zahlreiche Prozesse und Arbeiten noch immer aus dem home office erledigt. Das hat auch Prozesse der Stadtverwaltung betroffen und viele Mitarbeiter haben engagiert und kompetent agiert. Dennoch: Die Chancen, die digitalisierte Prozesse bieten, müssen künftig noch stärker genutzt werden. Unnötige Wege, Arbeitsabläufe, Abfragen und Papier lastige Vorgänge müssen weitestgehend wegfallen oder, wenn nötig, durch kluge digitale Lösungen ersetzt werden.

Wir Grünen setzen uns dafür ein, dass Smart City Strategien entwickelt werden, die sämtliche Bereiche des städtischen Lebens umfassen. Smart City Strategien sind für jede Stadt individuelle Lösungen, die auf Basis einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur (Breitbandausbau, G5) alle städtischen Bereiche (Verwaltung, Nahmobilität, Dienstleistungen etc.) klug vernetzt, um so den bestmöglichen Nutzen für die Bürger zu erzeugen. Dazu gehört auch z. B. smarte, dezentrale aber klug vernetzte Energieversorgung und -speicherung. Weitere Felder sind vorstellbar bei den Themenkomplexen Umwelt, Gesundheit, Kultur, Handel, Tourismus.

Wir müssen uns aber auch für Lösungen stark machen, die Möglichkeiten bieten, auch Menschen mit begrenztem Internetzugang wie z. B. Ältere, in irgendeiner Form Benachteiligte oder bewusst auf das Internet Verzichtende voll am täglichen Leben teilhaben zu lassen.

Dabei müssen wir aber auch aus der geschichtlichen Erfahrung lernend den Datenschutz persönlicher Daten höchstmöglich ansetzen und die Privatsphäre der Bürger bestmöglich schützen. Dazu gehört auch, dass sensible Daten innerhalb der Zuständigkeit des Grundgesetzes (Serverstandort) aufbewahrt werden und Anwendungen grundsätzlich anonymisiert oder teilanonymisiert agieren, soweit nicht in Ausnahmefällen Abweichendes notwendig erscheint.

Nach einem Grundsatzbeschluss zur Umsetzung einer Smart City Strategie sollte begleitend ein „Smart City Arbeitskreis“ gebildet werden, um die Bürger*innen mit all ihren Erfahrungen und Wünschen in die Entwicklung einzubeziehen.

Die Chancen auf eine Förderung von Digitalisierungsvorhaben sind gut: Für die Förderung smarter Kommunen und Regionen stehen für die Jahre 2021 bis 2024 mehr als 60 Millionen Euro zur Verfügung. Die Stadtverwaltung muss aktiv werden, um diese Chance nicht zu verpassen.

Götz Hauptmann: Amtsgänge bequem von Sofa aus erledigen zu können, ist in anderen EU-Ländern schon längst Realität und hakt an der Abstimmung zwischen Bund und Land. Wir sind also dringend darauf angewiesen, dass es zügig neue einheitliche Vorgaben gibt, damit wir die Digitalisierung voranbringen können. Das Ziel einer Smart City und den dazu gegründeten Arbeitskreis unterstütze ich gerne.

Tobias Silbereis: Die vergangenen zwei Jahre haben uns gezeigt, wie wichtig eine digitale Infrastruktur ist. Der flächendeckende Breitbandausbau ist ein Muss, weshalb es mich freut, dass alle Ober-Ramstädterinnen und Ober-Ramstädter schon bald über einen Glasfaseranschluss verfügen können. Die Digitalisierung in allen Bereichen werde ich vorantreiben, gleichzeitig aber diejenigen, die keinen Zugang zur digitalen Welt haben, nicht aus den Augen verlieren.