Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Ober-Ramstadt hat erfreut zur Kenntnis genommen, dass der reguläre Sitzungsbetrieb wieder aufgenommen werden soll. Dabei unterstützen die Grünen den Corona bedingten Verzicht auf die Einberufung von Fachausschüssen und die Einschränkung der inhaltlichen Diskussion auf den Haupt- und Finanzausschuss. Interessierte Bürger*innen werden herzlich eingeladen, an der Sitzung des Ausschusses am Dienstag, den 09.06. teilzunehmen.

Damit können die Stadtverordneten ihre gestaltende politische Arbeit wieder aufnehmen und die Verwaltung bei der Rückkehr zum geordneten Regelbetrieb unterstützen. Besonders auf dem Hintergrund aktueller juristischer Entscheidungen, war die Benennung des Haupt- und Finanzausschusses als „Eilentscheidungsausschuss“ in Ober-Ramstadt problematisch, denn dadurch wurden einzelne Fraktionen von den Entscheidungen ausgeschlossen.

„Ich hoffe, dass sich jetzt alle Fraktionen unserem Antrag zur Einrichtung eines Eilentscheidungs­ausschusses, in dem alle Fraktionen stimmberechtigt vertreten sind, anschließen können“, meinte abschließend Fraktionssprecher Rainer Schönenberg. Wir stehen immer noch am Anfang der Pandemie und sollten auf eine Verschlechterung der Situation besser vorbereitet sein.